146 Zur Lehre von der provocatio ex lege Diffamari.
der Berühmung zu Grunde liegt, an und für sich
zur Begründung einer Klage geeignet seyn. Es
kömmt Alles darauf an, ob der angebliche Diffa.
mant nach den Aeußerungen, in welchen die Diffamation
liegen soll, gegen den Provokanten die
Veränderung irgend eines Zustandes
auf dem Wege der Klage durchsetzen oder
nur das, was ist,, vertheidigungsweise behaupten,
und etwa eine Leistung, die man ihm anfinnt,
verweigern will; nur wenn jenes der Fall, ist gegründeter
Anlaß zur Provokation gegeben. Hat
sich der Gegner lediglich eines Vertheidigungsrechtes
gerühmt, so kann der Umstand, daß dieses
Recht auch klagbar verfolgt werden könnte, die
Provokation nicht rechtfertigen. — So z. B. ist
die Provokation unstatthaft, wenn Jemand, an
welchen der Andere aus einem Vertrage eine Forderung
macht, den Ungrund der Forderung mit
dem Beisatze behauptet, daß er bei Eingehung des
Vertrags betrogen worden, und deßhalb gerichtlich
auftreten werde; denn obwohl die Behauptung des
Betrugs an sich geeignet ick, eine Klage auf Reseission
des Vertrags oder auf Entschädigung zu
begründen, so liegt doch in jener Aeußerung nichts
weiter als die Bestreitung der von dem Gegner
gemachten Forderung, keineswegs die Berühmung
eines Anspruchs auf ein Leisten, Geben u s. w.
von Seite des Gegners. 1) — Anders verhält sich
die Sache, wenn etwa die bestrittene Forderung
im Hypothekenbuche eingetragen ist, und der Schuldner
oder der sonstige Besitzer des Hypothek-Objek-1)
AGE. vom 23. Märi 1838. (G. 30637).