Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

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Central.Glatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
Zu bezichen durch alle Poslanslalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. 
XVI. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 20. April 1888. 97 16. 
  
  
  
1 unterliegenden und den Anforderungen der Reblaus-Kon- 
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Inhalt1s39ll«unvctmchcspn«JhanuumJLh vention entsprechend erklärten Gartenbau= rc. Anlagen 142 
§. 7 der Bestimmungen über die Tara; — Bestellung . «... .—·;.--s ,..p· 
zweier Stations-Kontrelre Eeite 14i 3. aanial Wee: karnem Ermüchtigung zur Sor 
2. Handels= und Gewerbe-Wesen: Abiinderung des Ver- 4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
zeichnisses der, im Reichsgebiet regelmäßigen Untersuchungen Reichsgebietteee 149 
1 
  
1. Zoll= und Steuer-Wesen. 
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 21. März d. J. beschlossen, daß im §. 7 der Bestimmungen 
über die Tara vom 16. Mai 1882 (vergl. Central-Blatt 1882 Seite 228 ff.) unter Ziffer 4 Absatz 1 die 
Worte „mit diesen Waaren zusammen“ durch die Worte „zusammen mit diesen Waaren, soweit dieselben 
nicht der Verzollung nach Stückzahl unterliegen“, ersetzt werden und am Schlusse des Paragraphen ein 
neuer Absatz in folgender Fassung hinzugefügt wird: 
„Etuis und ähnliche nicht als Uebergehäuse zu betrachtende Umschließungen, in welchen 
Taschenuhren eingehen, sind nach ihrer Beschaffenheit besonders zu tarifiren.“ 
Berlin, den 17. April 1888. Der Reichskanzler. 
In Vertretung: Jacobi. 
  
Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung sind nach Vernehmung des Ausschusses 
des Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen: . 
1. der Königlich preußische Steuer-Inspektor Schmidt zu Putbus an Stelle des in den Landesdienst 
zurückberufenen Königlich preußischen Steuer-Inspektors Puhlmann den Kaiserlichen Hauptämtern zu 
Diedenhofen, Metz, Saarburg und Saargemünd als Stations-Kontrolör, mit dem Wohnsitz zu Metz, 
2. der Königlich württembergische Zoll-Inspektor Teuffel zu Stuttgart an Stelle des in den Landes- 
dienst zurückberufenen Koniglich württembergischen Finanz-Assessors Pleibel den Königlich preußischen 
Hauptämtern zu Celle, Hannover, Hildesheim und Hannoversch-Münden, sowie dem Herzoglich braun- 
schweig = lüneburgischen Hauptamte zu Braunschweig als Stations-Kontrolör mit dem Wohnsitz in 
Hannover, 
vom 1. April d. J. ab beigeordnet worden. 
 
	        
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