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Tentral-Hatt
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
–. —
Zu betiehen durch alle Postanstalten und Huchhandlungen.
XVII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 8. November 1889. 1 Gd46.
Inhalt: I1.-Zell- und Etruer-Wesen: Weiterer Anschluß 3 2. Marise t Soiffehrt: E u des III. N cht 8
elnes Theils des Freihafengebiets von Cuxhaven an das 1 t: Erscheinen de Nachtrag
deutsche Zollgebiet; — Auseehnung der für die Grenz- zur amtlichen Schissslifte für 1889 «««««« 556
Mittel vottt SItrußen KARL-drängt Bat-tolle für 3. Konsfulat-Wesen: Exequatur-Ertheilung 556
ndel mit weinen auf die Sta emel; — Ver- 6„ ·
änderungen in dem Stande oder den Befugnissen der 4. Reichs. sbesenr Ausweisung von Ausländern aus dem
Zoll- und Steuerstelen. Seite 555 gebletttttee
1. Z9oll- und Steuer- Wese n.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 24. Oktober d. J. folgenden Beschluß gefaßt:
Nachdem die am Südende des Cuxhavener Zollausschlußgebiets befindliche Schleuse etwa
120 Meter nördlich durch eine neue Schleuse nebst Deich und einen durch eine Vorsetze ein-
gefaßten Landungsplatz ersetzt worden, wird dieser Landungsplatz und der südlich von dieser
neuen Schleuse befindliche Theil des Zollausschlußgebiets vom 1. November dieses Jahres ab
dem deutschen Zollgebiet augeschlossen.
Die Zollgrenze läuft von diesem Zeitpunkt ab von der südlichen Wand des Schlippens.
vor dem Zollamt am Fuß der Außendossirung des westlichen Obdeichs bis zu dem neu an-
gelegten Landungsplatz, wo sie an die Vorsetzen des letzteren abbiegt, längs dieser und der
neuen Ritzebütteler Schleuse nach dem östlichen Ufer des Ritzebütteler Schleusenpriels sich
Hinäberze und daselbst diesem Ufer in der bisherigen Richlung (Central-Blatt für 1885
S. 193) folgt.
Die innerhalb der Grenzbezirke des Regierungsbezirks Gumbinnen und der Königlichen Haupt-
zollämter zu Neidenburg und Memel gemäß §. 119 ff. des Vereinszollgesetzes angeordnete Transport-
kontrole für Schweine bezw. eingeführte Buchkontrole für den Handel mit Schweinen (vergl. Central-Bla1
1888, Seite 572) ist auf die Stadt Memel ausgedehnt worden.
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