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Tentral-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
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Zu beziehen durch) alle Vostanstalten und Buchhandlungen.
XVIII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 4. Juli 1890. 9 7.
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Inhalt: 1. Konsulat-Wesen: Ernennungen; — Exequatur- der unter amtlicher Aufsicht erfolgenden Entleerung von
Ertheilungen . . Seite 215 Branntweingebinddenm- 215
2. Zoll= und Steuer-Wesen: Vorschriften für die Veran- 3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
lagung der Brennereien zum Kontingent; — Behandlung Reichsgebeee 233
1. Kon sulat-Wese n.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs
den bisherigen Vize-Konsul bei dem Konsulat in Kopenhagen, von Faber du Faur, zum
Konsul in Havre de Grace,
den Kausmann L. Schröder zum Konsul in Abo (Finland)
un
den Kaufmann C. Deneys zum Konsul in Baku (Rußland)
zu ernennen geruht.
Dem zum General-Konsul von Guatemala in Frankfurt a. M. ernannten bisherigen Konsul Heinrich Herz
und dem zum Konsul des gedachten Freistaats ebendaselbst ernannten Rentier Johann Georg Helgers
ist Namens des Reichs das Exequatur ertheilt worden.
2. Zoll= und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 18. v. M. folgenden Beschluß gefaßt:
Die Neubemessung der Jahresmenge Branntwein, welche die einzelnen Brennereien während der
nächsten Kontingentirungsperiode zu dem niedrigeren Satze der Verbrauchsabgabe herstellen dürfen, erfolgt
in der Weise, daß
1. für das erste Betriebsjahr 1890/91
a) für die bestehenden Brennereien die zeitherigen Kontingentsmengen provisorisch zu vier
Fünftheilen in Kraft bleiben,
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