Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890. (18)

— 216 — 
Tentral-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
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Zu beziehen durch) alle Vostanstalten und Buchhandlungen. 
  
  
  
  
  
  
XVIII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 4. Juli 1890. 9 7. 
– 1! 
Inhalt: 1. Konsulat-Wesen: Ernennungen; — Exequatur- der unter amtlicher Aufsicht erfolgenden Entleerung von 
Ertheilungen . . Seite 215 Branntweingebinddenm- 215 
2. Zoll= und Steuer-Wesen: Vorschriften für die Veran- 3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
lagung der Brennereien zum Kontingent; — Behandlung Reichsgebeee 233 
1. Kon sulat-Wese n. 
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs 
den bisherigen Vize-Konsul bei dem Konsulat in Kopenhagen, von Faber du Faur, zum 
Konsul in Havre de Grace, 
den Kausmann L. Schröder zum Konsul in Abo (Finland) 
un 
den Kaufmann C. Deneys zum Konsul in Baku (Rußland) 
zu ernennen geruht. 
  
  
Dem zum General-Konsul von Guatemala in Frankfurt a. M. ernannten bisherigen Konsul Heinrich Herz 
und dem zum Konsul des gedachten Freistaats ebendaselbst ernannten Rentier Johann Georg Helgers 
ist Namens des Reichs das Exequatur ertheilt worden. 
  
2. Zoll= und Steuer-Wesen. 
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 18. v. M. folgenden Beschluß gefaßt: 
Die Neubemessung der Jahresmenge Branntwein, welche die einzelnen Brennereien während der 
nächsten Kontingentirungsperiode zu dem niedrigeren Satze der Verbrauchsabgabe herstellen dürfen, erfolgt 
in der Weise, daß 
1. für das erste Betriebsjahr 1890/91 
a) für die bestehenden Brennereien die zeitherigen Kontingentsmengen provisorisch zu vier 
Fünftheilen in Kraft bleiben, 
  
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