Central-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
Berlin, Freitag, den 24. Januar 1890. Nr. 4.
Inhalt 1. Zoll- und Steuer- Wesen: Veränderungen in 3. Heimath-Wesen: Geschäftsübersicht des Bundesamts für das Heimathwesen für 1889.......17
dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuer-
stellen; —Bestellung dreier Stations-Kontrolöre; —- 4. Justiz-Wesen: Abänderung des Verzeichnies der schweizerischen Gerichtsbehörden ....20
Berichtigung Seite 15
2. Konsulat-Wesen: Todesfall; — Exequatur-Ertheilung 16 5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete ..........21
1. Zoll= und Steuer-Wesen.
Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen.
In Bezug auf die Zuckersteuerstellen (vergl. das Verzeichniß auf Seite 541 und flgd. im Jahrgang
1889) ist nachstehende Aenderung eingetreten:
Im Königreich Preußen.
Im Hauptamtsbezirk Naumburg a. S. ist die selbständige Zuckersteuerstelle zu Weißenfels auf-
gehoben und es sind an deren Stelle in Weißenfels und Lützen mit den an diesen Orten bestehenden
Steuerämtern l. verbundene Zuckersteuerstellen errichtet worden, welche für die Zuckerfabriken zu Weißen—
fels bezw. Lützen zuständig sind.
Die Fürstlich schwarzburgischen Steuerämter zu Sondershausen und Arnstadt sind zur Erhebung
der Reichsstempelabgabe und zur Abstempelung von inländischen Aktien und Aktienantheilsscheinen,
sowie von Interimsscheinen über Einzahlungen auf diese Werthpapiere (Tarifnummer 1 a des Gesetzes,
betreffend die Erhebung von Reichsstempelabgaben, Reichs-Gesetzblatt für 1885 Seite 179) ermäch-
tigt worden.