52 Ueber die vertragsmäßig bedungenen Folgen des Verzugs.
von der die Entscheidung des Falles abhing, in
eine Zeitbestimmung verwandelt hätte.
Hiezu kommt, daß die L. 135 S. 2 D. (45.1),
wenn man sie nach der Auslegung von Madai bloß
auf einen Vertrag mit einer Zeitbestimmung bezieht,
sich mit den Bestimmungen über die Wirkungen der
Mora, wie sie namentlich in L. 24 S. 4 D. (19.2)
und L. 91 S. 3 D. (45.1) enthalten sind, vollkommen
im Einklange befindet, während, wenn man mit
Mommsen annimmt, es sei in ihr von einem bedingten
Vertrage die Rede, die darin enthaltene
Entscheidung im Widerspruche mit den allgemeinen
Grundsätzen über die Wirkungen einer Bedingung
bei Verträgen und über die Konventionalstrafen stünde.
Man vergleiche nur die ganz klare Bestimmung in
L. 41 S. 12 D. (40.5), welche dem Schuldner jede
Hoffnung auf Wiedererlangung des verlorenen Rechtes,
wenn einmal die Zeit für die Erfüllung der
Bedingung hiezu abgelaufen ist, unbedingt und ohne
allen Vorbehalt abspricht. Nach L. 12 Cod.
(8.38) ist ferner die Konventionalstrafe sofort verwirkt,
wenn der Zeitpunkt, in welchem der Schuldner
selne Verbindlichkeit hätte erfüllen sollen, verstrichen
ist, ohne daß es hiezu einer vorgängigen
Mahnung bedarf. Nach L. 25 8. 13 D. (10.2)
— L. 5 S. 3, 4, L. 85 S. 6 D. (45.1) kann
sich der Schuldner durch eine theilweise Leistung
seiner Schuld innerhalb der Verfallzeit von der
Konventionalstrafe nicht befreien, und nach L. 23
pr. D. (4.8) — L.113 pr. D. (45.1) ebensowenig
durch die Leistung des Ganzen nach verflosse-#ner
Verfallzeit. — Seuffert, Pand.-R. 8. 287
und Note 7 u. 8 das. — Windscheid a. a. O.
§. 285 Nr. 1 u. 2. — Die hievon abweichende
Bestimmung in L. 8 D. (2.11) betrifft keinen freiwillig
eingegangenen Vertrag, sondern eine vom
Richter auferlegte Cautio de judicio sisti, enthält
also eine Ausnahme für einen besonderen Fall. —
