Full text : Archiv für öffentliches Recht.Dreizehnter Band. (13)

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nur  in  dem  Falle  verbunden,  wenn  das  Abhandenkommen  der  Sache  durch  Raub,  Diebstahl
oder  Verlieren  —  alle  auf  weiterer  rechtlicher  Erörterung  beruhende  Eigenthumsdifferenzen
mit  dem  Besitzer  werden  nicht  berücksichtigt  —  vor  deren  Verpfändung  bei  der  Bank  mit
genauer  Angabe  solcher  unterscheidender  Anzeigen,  durch  welche  deren  Erkennung  möglich
gewesen,  angezeigt  und  diese  Sache  demungeachtet  binnen  3  Monaten  von  erfolgter  Anzeige
an  gerechnet,  in  unveränderter  Gestalt  von  der  Bank  als  Pfand  angenommen  worden  ist.

Wenn  dagegen  die  Verpfändung  erst  drei  Monate  nach  der  Anzeige  erfolgt  ist,  oder  die
Sache  schon  vor  der  Anzeige  verpfändet  oder  in  veränderter  Gestalt  zur  Bank  gebracht  wurde,
oder  der  Anzeige  ungeachtet  nicht  mit  ausreichender  Sicherheit  zu  erkennen  war,  so  kann  der
sich  legitimirende  Eigenthümer  solche  nur  gegen  Entrichtung  des  darauf  geliehenen  Geldes
sammt  Zinsen  und  sonstigen  Gebührnissen  ausgeantwortet  erhalten,  es  muß  aber  die  Berichtigung
der  gesammten  Bankforderung  längstens  bis  zu  deren  Verfallzeit  erfolgen,  außerdem  ist  die
Bank  unbedingt  ermächtigt,  von  dem  ihr  nach  §  11  zustehenden  Rechte  der  Veräußerung  des
Pfandes  Gebrauch  zu  machen  und  dann  nur  den  nach  Abzug  ihrer  Forderung  sammt  Zinsen
und  Gebührnissen  vom  Erlöse  sich  ergebenden  Ueberschuß  an  den  Vindicanten  auszuhändigen
verbunden.

13.  Die  Bank  hat,  vorbehältlich  des  der  hohen  Staatsregierung  jederzeit  freistehenden
Widerrufs,  das  Recht,  Creditscheine  zur  Höhe  von  einem  Thaler  auszugeben,  welche  auf  den
Inhaber  lauten  und  von  ihr  auf  Verlangen  sofort  gegen  baare  Zahlung  in  Silbergeld  umzutauschen
  sind.

Der  Totalbetrag  der  auszugebenden  Greditscheine  darf  nie  außer  Verhältniß  zu  dem  in
Baarem  vorhandenen  Fond  der  Anstalt  stehen  und  es  dürfen  die  wirklich  ausgegebenen  Creditscheine
  gegen  letztere  das  Verhältniß  von  Drei  zu  Eins,  unter  allen  Umständen  aber  die  Summe
von  300,000  Thlrn.  —  —  nicht  übersteigen.

14.  Die  Stadtgemeinde  Chemnitz  garantirt  den  Nennwerth  der  circulirenden  Creditscheine,
  sowie  deren  stete  Einlösung  in  Silbergeld  den  Inhabern  gegenüber  mit  ihrem  gesammten
beweglichen  und  unbeweglichen  Eigenthume  und  nimmt  die  Creditscheine  an  allen  städtischen
Cassen  an  Zahlungsstatt.

§  15.  Die  Zahlung  des  Betrags  der  Greditscheine  wird  an  den  Vorzeiger  derselben
geleistet.

Anzeigen  eines  durch  Diebstahl  oder  sonst  erlittenen  Verlustes  sind  für  die  Bank  unverbindlich
  und  können  die  Zahlung  an  den  Vorzeiger  der  Scheine  nicht  aupfhalten.

§  16.  Wenn  es  die  Bank  für  nöthig  erachtet,  kann  sie  ihre  sämmtlichen  Creditscheine
mittelst  öffentlicher,  in  Zwischenräumen  von  14  zu  14  Tagen  dreimal  in  die  Leipziger  Zeitung,
ein  Chemnitzer  Localblatt  und  zwei  Localblätter  der  Umgegend  von  Chemnitz  zu  inserirender
Bekanntmachung,  welche  in  dieser  Form  für  alle  Betheiligte  rechtsverbindliche  Kraft  hat,  unter
Feststellung  einer  Präclusiofrist  von  wenigstens  sechs  Monaten  einrufen  und  gegen  neue,  von
den  früheren  sich  deutlich  unterscheidende  unentgeldlich  umtauschen  (vergleiche  übrigens  §  53).