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Tentral-Glatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
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Bu beziehen durch alle Postanstalten und BPuchhandlungen. 
  
  
  
  
  
  
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XIX. Jahrgang. « Berlin, Freitag, den 30. Oktober 1891. 44. 
Inhalt: 1. Kolonial-Welen: Nachtrag zur Dienstanweisung — verarbeitenden landwirthschaftlichen Brennereien in Rück- 
Eeee die Ausübung der Gerichtsbarkeit in *Wrrmr- sicht auf die Kontingentirng 301 
afrika . .- 
2. Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Neiche 4. Kouiulat Wesen: Ernennung; Exequatur= Erthei 
vom 1. April bis Ende September 1894 9en 
3. Zoll= und Steuer-Wesen: Behandlung der, im Variel 5. Polizei-Wesen: Aubweisung von Ausländern aus dem 
jahr 1891/92 an Stelle von Kartoffeln Mais oder Dari Reichsgebiet 301 
  
1. Kolonial-Wesen. 
Nachtrug 
zur Dienstanweisung, betreffend die Ausübung der Gerichtsbarkeit in Deutsch-Ostafrika. 
Auf Grund des 5. 11 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete 
(Reichs- Gesetzbl. 1888 S. 75) wird Soalrees bestimmt: 
In §F. 2 Ziffer 3 der Dienstanweisung, betreffend die Ansübung der Gerichtsbarkeit in Deutsch- 
Ostafrika vom 12. Januar d. J. (Central-Blatt S. 14), erhält der erste Satz folgende Fassung: 
Zur Ausübung der Gerichtsbarkeit zweiter Instanz ist der Gouverneur ermächtigt, der sich 
hierbei durch den Oberrichter vertreten lassen kann. 
Berlin, den 25. Oktober 1891. 
  
Der Reichskanzler. 
v. Caprivi. 
  
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