25. Reichs-Münzgegetz 1873. 85
münzen und Feststellung der für dieselbe erforderlichen Vor-Schriften
erfolgt durch den Bundesrat.
Die Bekanntmachungen über Ausserkurssetzung von Landesmünzen
Sind ausser in den zu der Veröffentlichung von Landesverordnungen
bestimmten Blättern auch durch das Reichs-Gesetzblatt
zu veröffentlichen.
Eine AussSerkursSetzung darf erst eintreten, wenn eine LinlöSungsfrist
von mindestens vier Wochen festgesetzt und mindestens
drei Monate vor ihrem Ablaufe durch die vorbezeichneten Blätter
bekannt gemacht worden ist.
Art. 9. Niemand ist verpflichtet, Reichssilbermünzen im
Betrage von mehr als zwanzig Mark und Nickel- und Kupfermünzen
im Betrage von mehr als einer Mark in Zahlung zu nehmen.
Von den Reichs- und Landeskassen werden Reichssilbermünzen
in jedem Betrage in Zahlung genommen. Der Bundesrat
wird diejenigen Kassen bezeichnen, welche Reichsgoldmünzen gegen
Einzahlung von Reichssilbermünzen in Beträgen von mindegtens
200 Mark oder von Nickel- und Kupfermünzen in Beträgen von
mindestens 50 Mark auf Verlangen verabfolgen. Derselbe wird
zugleich die näheren Bedingungen des Umtausches festSetzen.
Art. 10. Die Verpflichtung zur Annahme und zum Umtausch
(Art. 9) findet auf durchlöcherte und anders als durch den gewöhnlichen
Umlauf im Gewicht verringerte, ingleichen auf verfälSschte
Münzstücke keine Anwendung.
Reichs-Silber-, Nickel- und Kupfermünzen, welche infolge
längerer Zirkulation und Abnutzung an Gewicht oder Erkennbarkeit
erheblich eingebüsst haben, werden zwar noch in allen Reichsund
Landeskassen angenommen, Sind aber auf Rechnung des
Reichs einzuziehen.
Art. 11. Eine Ausprägung von anderen als den durch
dieses Gesetz eingeführten Silber-, Nickel- und Kupfermünzen
findet nicht ferner statt. Die durch die Bestinimung im 8 10 des
(zeSetzes, betreffend die Ausprägung von Reichsgoldmünzen vom
4. Dezember 1871 (Reichs-Gegetzbl. S. 404) vorbehaltene Befugnis,
Silbermünzen als Denkmünzen auszuprägen, erlischt mit dem
31. Dezember 1873.
Art. 12. Die Ausprägung von Reichsgoldmünzen geschieht
auch ferner nach Massgabe der Bestimmung im 8 6 des Gesetzes,
betreffend die Ausprägung von Reichsgoldmünzen vom 4. Dezember
1871 (Reichs-Gegetzbl. S. 404), auf Rechnung des Reichs.
Privatpersonen haben das Recht, auf denjenigen Münzstätten,
welche Sich zur Ausprägung auf Reichsrechnung bereit erklärt
haben, Zwanzigmarkstücke für ihre Rechnung ausprägen zu lassen,
Soweit diese Münzstätten nicht für das Reich beschäftigt Sind.
Die für Solche Ausprägungen zu erhebende Gebühr wird
vom Reichskanzler mit Zustimmung des Bundesrates festgestellt,
darf aber das Maximum von 7 Mark auf das Pfund fein Gold
nicht übersteigen.