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Central-Glatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
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Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XX. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 18. März 1892. 9 12.
Inhalt: 1. Statistik: Aenderungen der Ausführungs- eines Reichsbevollmächtigten; — Veränderungen in dem
bestimmungen und Dienstvorschristen zu dem Gesetze vom Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen;
20. Juli 1879, betreffend die Statistik des Waaren- — Neuorganisation des Königlich württembergischen Steuer-
verkehrs.. Eeeite 139 kollegiums; — Ergänzungen der Hafen= und der Schiffs-
2. Zoll= und Steuer-Wesen: Beitritt Bulgariens zu den Ver- bau-Regulative (Zollfreiheit von Schiffsutensilien) 152
einbarungen über die zollsichere Einrichturg der Eisen- 3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
bahnwagen im internationalen Verkehr; — Bestellung Reichsgebtktt 13
1. Statistik.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 3. März d. J. beschlossen, den nachstehenden Aenderungen
der unter dem 9. Dezember 1888 (Central-Blatt S. 967) veröffentlichten Ausführungsbestimmungen und
Dienstvorschriften zu dem Gesetze, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem
Auslande betreffend, vom 20. Juli 1879 die Zustimmung zu ertheilen.
Berlin, den 6. März 1892.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: v. Boetticher.
A. Nachtrag
zu den Ausführungsbestimmungen.
J.
gaf. Die nachfolgenden Vorschriften in den Ausführungsbestimmungen erhalten die dabei angegebene
assung.
§. 2 Absatz 4.
Die Herkunft und Bestimmung der Waaren ist bei dem Waarenverkehr des Zollgebiets mit dem
hamburgischen Freihafengebiet nach den Vorschriften im §. 41 zu deklariren.
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