Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892. (20)

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Central-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
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Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. 
  
  
  
  
  
XX. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 5. August 1892. 6 R 32. 
Inhalt: 1. Zoll= und Stener- Wesen: Ergänzung der Be- Druckfehler- Berichtigng= 582 
stimmungen über die Tara; — Aenderungen von Tara- 2. Holizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
sätggen Seite 581 Reichsgebiet ........... 583 
  
1. Zoll= und Steuer-Wesen. 
  
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 7. d. Mts. beschlossen, daß den Bestimmungen über die 
Tara (Central-Blatt 1888 Seite 184) Folgendes hinzugefügt werde: 
1. Im §. 18 am Schluß: 
„6. Blechumschließungen (Blechkästchen r2c.), in welchen Cigaretten eingehen."“ 
2. Im §. 2 als letzter Absatz: 
„Bei der Einfuhr von eingestampften frischen, dem vertragsmäßigen Zollsatze unter- 
liegenden Weinbeeren in Kesselwagen ist das zollpflichtige Gewicht in der Weise zu 
ermitteln, daß zu dem Eigengewicht der eingestampften Weinbeeren 20 Prozent dieses 
Gewichts zugeschlagen werden.“ 
3. Im §. 7 Ziffer 2 als letzter Satz: 
„Als Umschließungen von erheblicherem Gebrauchs= oder Verkaufswerth sind ins- 
besondere die Blechumschließungen (Blechkästchen 2c.) anzusehen, in welchen Cigaretten 
eingehen; die Papierumflebung dieser Blechumschließungen bleibt bei der Tarifirung der- 
selben außer Betracht.“ 
Berlin, den 29. Juli 1892. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: Rauschning. 
  
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