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Tentral-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
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Zu beziehen durcealle Vostanstalten und Lguchhandlungen. 
  
  
  
  
  
  
XX lI. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 1. Dezember 1893. 6 G48. 
Inhalt: 1. Zou- und Steuer · Wesen: Ergänzung der Be- stellung von Nilitäranwärtern verpflichteten Prioat. 
stimmungen dber die Tara Bestellung eines Stations 3. Kousulat-Wesen: Ernennungen; — Todesfälle . 338 
4. Versicherungs-Wesen: Prämientarif für die Versicherungs- 
2. Militär = Wesen: Scchster Nachtrag zu dem Gesammt- anstalt der Tiefbau-Berufsgenossenschaftt 338 
verzeichniß der den Militäranwärtern vorbehaltenen Stellen; 5. Polizei-Wesen: Ausweisung ron Ausländern aus dem 
— Nachtrag zu dem Gesammtverzeichniß der zur An- Reichsgebitt . 340 
  
1. Zoll= und Steuer-Wesen. 
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 9. d. Mts. beschlossen, daß die Bestimmungen über 
die Tara (vergl. Bekanntmachung vom 30. Mai 1888, Central-Blatt Seite 184) zu §. 1 folgenden 
Zusatz erhalten: 
„D. Das zur Konservirung von Fleisch dienende Salz ist, sofern es unter amtlicher Kontrole 
denaturirt oder vernichtet wird, nicht zum Nettogewicht des Fleisches zu rechnen, sondern beim 
Eingang seewärts zollfrei zu lassen, beim Eingang auf anderen Wegen gegen Entrichtung 
eines Zolls von 0,80 Mark für je 100 Kilogramm netto zu verabfolgen. Hierbei kommen die 
Bestimmungen des Gesetzes wegen Erhebung einer Abgabe von Salz sowie die dazu 
erlassenen Ausführungsvorschriften in Anwendung.“ 
Berlin, den 25. November 1893. 
Der Reichskanzler. 
In Vertretung: Graf v. Posadowsky. 
Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses 
des Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen der Großherzoglich mecklenburgische Hauptamts-Kontrolör 
Schmidt in Neubrandenburg an Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Großherzoglich mecklen- 
burgischen Zoll-Inspektors Mantow den Königlich preußischen Hauptstenerämtern zu Halle a. S., Langen- 
salza, Mühlberg a. E., Nordhausen und Wittenberg, dem Herzoglich sachsen-coburg= und gothaischen Amte 
Volkenroda, sowie den Fürstlich schwarzburgischen Steuerämtern zu Frankenhausen und Sondershausen 
als Stations-Kontrolör, mit dem Wohnsitz in Halle a. S., vom 1. November d. J. ab beigeordnet worden. 
  
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