XXII. Jahrgang.
267
Tentral-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
ZBu beziehen durch alle Vostanstalten und Zuchhandlungen.
Berlin, Freitag, den 18. Mai 1894.
6 21.
Inhalt:
2.
1. Konsulat-Wesen: Ermächtigung zur Vornahme
von Civilstands-Akten; — Exequatur-Ertheilung Seite 267
Marine und Schiffahrt: Erscheinen des I. Nachtrags zur
Amtlichen Liste der Schiffe der deutschen Kriegs= und
Handelsmarine mit ihren Unterscheidungs-Signalen für 1894
267
Zoll- und Steuer-Wesen: Zolltarifirung baumwollener
gerauhter Putztücher in Ausführung des Handels= und
Zollvertrags mit Belgien; — Anrechnung und Einlösung
der Branntweinsteuer-Berechtigungs= und Vergütungs.
scheine; — Veränderungen in dem Stande oder den Be-
fugnissen der Zoll- und Steuerstellen . 2068
. Militär-Wesen: Aenderungen der Landwehr-Bezirks. Ein-
theilung; — Berichtigung der Aenderungen der deutschen
Wehrordnug . ....269
.Polizeiseleu:AusweiiungvonAusländernausdem
Reichsgebiet ........ .270
1. Konsulat-Wesen.
Dem Kaiserlichen Konsul Heyden in Leon (Nicaragua) ist auf Grund des 8. 1 des Gesetzes vom
4. Mai 1870 in Verbindung mit §. 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für seinen Amtsbezirk die
Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und unter
deutschem Schutze lebenden Schweizern vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von
solchen zu beurkunden.
Dem zum Königlich großbritannischen General-Konsul für Deutsch-Ostafrika ernannten Herrn Arthur
Henry Hardinge ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden.
2. Marine und Schiffahrt.
Der erste Nachtrag zur Amtlichen Liste der Schiffe der deutschen Kriegs= und Handelsmarine mit ihren
Unterscheidungs-Signalen für 1894 ist erschienen.
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