Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894. (22)

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Im Großherzogthum Hessen. 
Dem Hauptsteueramt zu Mainz ist die Befugniß zur Abfertigung der sogenannten Plattstich- 
gewebe aus Baumwolle (Nr. 24 5 des Zolltarifs) zu den ermäßigten Zollsätzen ertheilt worden. 
In Elsaß-Lothringen. 
Z Auf einer neu errichteten Saline bei Chäteau-Salins im Bezirk des Hauptzollamts zu Saarburg 
ist ein Salzsteueramt II. Chäteau-Salins errichtet worden. 
  
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 21. Juni d. J. beschlossen, der Zuckersteuerstelle zu Tanger- 
münde im Bezirk des Königlich preußischen Hauptsteueramts zu Stendal und der Zuckersteuerstelle zu 
Alten im Bezirk des Herzoglich anhaltischen Hauptsteueramts zu Dessau die unbeschränkte Befugniß zur 
Abfertigung des mit dem Anspruch auf Ausfuhrzuschuß ausgehenden oder niederzulegenden Zuckers aller 
Art zu ertheilen. 
  
4. Polizei 
= Wesen. 
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet. 
  
  
  
  
  
  
  
S Name und Stand Alter und Heimath Behörde, welche die Datum 
2 — —F — * Ausweisung ueepne 
der Ausgewiesenen. der Bestrafung. beschlofsen hat. beschlusses. 
□ 
1. 2. 3. 4. 5. 6. 
a) Auf Grund des §. 39 des Strafgesetzbuchs: 
1.]|Johann Kresadlo, geboren am 13. April 1857 zu Cerkochgewerbemäßige Hehle. 
Schneider, 
2a. Franz Siegmund, 
Arbeiter, 
und dessen Ehefrau 
Ernestine Louise ge- 
borene Gleißberg, 
.Wenzel Winter, 
Tagearbeiter, 
  
witz, Böhmen, österreichischer Staats- 
angehöriger, 
a) geboren am 15. August 1850 zu 
Wünschendorf, Bezirk Friedland, 
Böhmen, ortsangehörig ebendaselbst, 
b) geboren am 27. August 1853 zu 
Ebersbach, Kreis Görlitz, Preußen, 
geboren am 2. Mai 1851 zu Nachod, 
Böhmen, 
  
rei (1 Jahr 3 Monate 
Zuchtbaus, laut Er 
kenntniß vom 27. März 
1893), 
a) wiederholte Hehle— 
rei (1 Jahr Gefäng- 
nißl, 
b) Heblerei (9 Monate 
Gesängniß), laut Er. 
kenntniß vom 8. März 
1893,. 
schwerer Diebstahl in 
2 Fällen (1 Jahr 
1 Monat Zuchthaus. 
laut Erkenmniß vom 
20. Juni 1893), 
  
Königlich preußischer Re.10. Februar 
gierungs = Präsident zus J. 
Posen, 
Königlich preußischer 
Regierungs-Präsident 
20. Juni d. I. 
zu Liegnig, 
Königlich preußischer Re. 
gierungs = Präsident zu 
Breslau, 
18. Juni d. J. 
  
  
53“
	        
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