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Tentral-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
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ZDu beziehen durch alle VPostanstalten und hgLuchhandlungen.
XXII. Jahrgang. Berlin, Dienstag, den 20. März 1894. 9 .
Inhalt: Zoll= und Steuer-Wesen: Ergänzung des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif in Bezug auf den Artikel
„Petroleum“; — Abänderung der Bestimmungen über Ursprungszeugnisse für die aus meistbegünstigten Ländern ein-
gehenden Waaren .......... ...........Seite75
Zoll= und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 17. d. Mts. beschlossen, daß dem Artikel „Petroleum“ im
amtlichen Waarenverzeichniß zum Zokltarif als Anmerkung 6 zu a folgende Bestimmung hinzugefügt wird:
„Petroleum und andere æu Beleuchtungsauweclcen geeignete raffinirte Minerdöle der Position 290
scönnen beim Einganq aus meistbegiinstigten Lundern auf Antrag aucli nach dem Itaum-
gelialt veræollt icerden, icobei 126 Liter bei einer Temperatur von (4) 160 C0. dgieic#h
100 Kilogrumm netfto zu rechnen sind. Dent ermittelton Nettoqeuicht sind etim Zoecd#r der-
Zollbereclinung 26 Proæent Tura æuægusclilagen. “
Berlin, den 19. März 1894
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Graf v. Posadowsky.
Auf Grund des Beschlusses des Bundesraths vom 17. d. Mts. ist vom Zeitpunkt des Inkrafttretens des
am 10. Februar d. J. mit Rußland abgeschlossenen Handels- und Schiffahrts-Vertrages für die in
Ziffer 2 und 7 der Bestimmungen, betreffend Ursprungszeugnisse für die aus meistbegünstigten Ländern
eingehenden Waaren, ) aufgeführten Gegenstände mit Ausnahme von Wein und Most in Fässern sowie
von getrockneten Mandeln (Nr. 25e1 und 25h 3 des Zolltarifs) von der Forderung eines besonderen
Nachweises des Ursprungs aus einem in Deutschland meistbegünstigten Lande behufs Anwendung der
vertragsmäßigen Zollsätze abzusehen.
Berlin, den 19. März 1894.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Graf v. Posadowsky.
5) Central-Blatt v. 1892 S. 71/73.
Berlin, Carl Heymanns Verlag. — Gedruckt bei Julius Sittenfeld in Berlin.
