Full text : Fürst Bismarck und der Bundesrat. Dritter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1873-1878). (3)

III.  Abschnitt.

Aus  der  Werkstatt  des  Bundesrats.

In  den  ersten  drei  Sessionen  des  Deutschen  Bundesrats  hatte  derselbe
mit  dem  aus  den  Reichstagswahlen  von  1871  hervorgegangenen,  im  großen
und  ganzen  auf  der  Höhe  seiner  Aufgabe  stehenden  Reichstage  zusammenzuarbeiten.
  Die  Stellung  der  Regierung  war  hier  eine  günstige,  denn  sie  hatte
die  Gewißheit,  bei  ihren  wichtigsten  Aufgaben  für  den  Ausbau  der  Reichseinrichtungen
  eine  Mehrheit  von  etwa  zwei  Dritteln  der  Volksvertreter  zu  finden.

Wenn  bei  den  Neuwahlen  das  Stimmuverhältnis  der  Nationalgesinnten
gegenüber  den  Widersachern  der  Reichspolitik  infolge  des  Anwachsens  der
Zentrumspartei  sich  auch  etwas  ungünstiger  stellte,  auch  der  Schwerpunkt,  der
früher  in  der  Vereinigung  der  konservativen  und  gemäßigt  liberalen  Parteien
geruht,  fast  gänzlich  in  die  liberale  Partei  verlegt  worden  war,  so  gaben  diese
Wahlen  im  allgemeinen  doch  ein  lautes  Zeugnis  für  Bismarck.  Statt  der
eigentlichen  Parteiprogramme  galt  fast  überall  das  Bekenntnis  zu  der  von  dem
Reichskanzler  geleiteten  Politik  als  das  Erkennungszeichen  national  gesinnter
Kandidaten;  das  Vertrauen  zu  jener  Politik  und  die  offene  Hingabe  an  die
geistige  Führung  des  Kanzlers  bildete  die  Grundstimmung  in  den  betreffenden
Kreisen  und  die  Voraussetzung  der  großen  Mehrzahl  der  Wahlen.

Durch  die  offenkundige  Stimmung  bei  diesen  Wahlen  bekam  der  Kanzler
ein  volles  Anrecht,  sich  auf  die  Zustimmung  der  großen  Mehrheit  des  deutschen
Volkes  zu  berufen,  und  dieses  Anrecht  verschaffte  ihm  auch  im  Bundesrat  nach
wie  vor  eine  dominirende  Stellung.

Als  die  nächststehenden  Aufgaben  für  die  Frühjahrssession  des  Reichstags
bezeichnete  die  Thronrede  das  dem  Reichstag  bereits  früher  vorgelegene  Militärgesetz,
  gesetzliche  Maßregeln  zu  Gunsten  der  Militär-Invaliden,  die  Regelung
der  Vergütung  von  Kriegsleistungen,  die  Rechnungslegung  über  die  Einnahmen
und  Ausgaben  des  Reichs,  die  Presse,  die  Einführung  von  Gewerbegerichten  und
das  Zustandekommen  einer  Strandungsordnung.

Als  Arbeitspensum  der  reichstägigen  Herbst=  resp.  Wintersession  erschien
das  Landsturmgesetz,  die  erstmalige  Feststellung  der  einzelnen  Ausgaben  der
Militärverwaltung,  also  des  bei  weitem  umfassendsten  Verwaltungszweiges  des