Blätter

für

Rechtsanwendung

zunächst  in  Bayern.

Nr.  19.  Samstag,  den  17.  Sept.  1842.

Ueber  Zurücknahme  der  ontumazial  -  und  Desertionserkenntnisse
  durch  den  nämlichen  Richter.

Kontumazial=  und  Desertionserkenntnisse,  welche
auf  dem  Grunde  eines  unrichtigen  Präsentatum
gefällt  wurden,  unterliegen  deßwegen  der  Zurücknahme
  durch  den  nämlichen  Richter,  weil  darin
über  einen  Zwischenpunkt  geurtheilt  ist,  über  welchen
  der  angebliche  Ungehorsame  resp.  der  Appellant
noch  gar  nicht  gehört,  und  sich  vernehmen  zu  lassen
  noch  nicht  veranlaßt  war.  Für  diesen  Lehrsatz
  sprechen,  außer  dem  in  Bd.  VI  dieser  Zeitschrift
  S.  72—74  Angeführten  folgende  Gründe:

1)  Die  GO.  XIV,  §.  9,  Nr.  1  verordnet:
Wenn  einmal  mit  Vernehmung  beider
Theile  entschieden  ist,  soll  nach  geschehener
Verkündung  ver  Bescheid  weder  von  dem  nämlichen
  noch  von  einem  andern  Unterrichter  (d.  h.
Richter  I.  Instanz,  in  welcher  Eigenschaft  auch
Desertionserkenntnisse  erlassen  werden)  anders,
als  mittelst  Einwendung  eines  rechtmäßigen
remedium  juris  geändert  oder  umgestoßen
werden.

Daraus  folgt  per  argumentum  a  contrario,
  daß,  was  ohne  Verhandlung,  ohne  Vernehmung
  beider  Theile  entschieden  ist,  ungeachtet
geschehener  Verkündung  von  dem  nämlichen  Richter
  zuruckgenommen  werden  kann.  Dem  auf  dem