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Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 21. v. M. den folgenden Beschluß gefaßt:
„Landwirthschaftliche und Materialbrennercien, welche in einem Betriebsjahr nicht mehr als
10 Hektoliter reinen Alkohols herstellen, dürfen vom 1. Oktober 1896 an ihr gesammtes Er-
zeugniß zum niedrigeren Satze der Verbrauchsabgabe versteuern. Diese Befugniß steht den
neu entstandenen Brennereien der bezeichneten Art schon während derjenigen Kontingents-
periode zu, in welcher sie entstanden sind.“
Berlin, den 9. Juni 1896.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: v
Koerner.
4. Marine und Schiffahrt.
Der erste Nachtrag zur Amtlichen Liste der Schiffe der deutschen Kriegs= und Handelsmarine mit ihren
Unterscheidungs-Signalen für 1896 ist erschienen.
5. Polizei = Wesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebict.
S Name und Stand Alter und Heimath Behörde, welche die Datum
7 "3 * 6 d “ Ausweisung Undnchngs-
3 der Ausgewiesenen. er Bestrafanz. beschlossen hat. beschlusses.
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I. 2. 1 3. l 4. 5. 6.
a) Auf Grund des §. 39 des Strasgesetzbuchs:
1.|Anton Fischer, Holz--geboren am 2. Mai 1836 zu Zwollen, versuchtes Münzver- Königlich sächsische Kreis-10. April d. J-
händler, Bezirk Kralowip, Böhmen, ortsange brechen (2 Jahre bauptmannschaft
hörig ebendaselbft, 6 Monate Zuckthaus Leipzig,
laut Erkenntniß vom
17. November 1893),
b) Auf Grund des S. 362 des Strafgesetzbuchs:
2.|Moritz Blum, geboren am 22. Januar 1862 zu Kalisch, Landstreichen, Führen Goßherzoglich hessisches 3. Juni d. J.
Bürstenmacher, Polen, eines falschen kamens Kreisamt Mainz,
und gefälschter Le-
gitimationspapiere,
3.]Die Eheleute:
a. Jakob Julius Des- geboren am 12. Juni 1861 zu Besancon, Landstreichen,
combes, Tagner, Frankreich, schweizerischer Staatsange- Kaiserlicher Bezirks. desgleichen.
... höriger, O . Prasident zu Mep
b.Emilie Luise Des= geboren am 29. August 1859 zu Landstreichen und «
combesgeb.Knüß,St.Jmmer(Jmier),BezirkCouttesBetteln,
larv, Schweiz,
4. Maria Grimmler, 33 Jahre alt, geboren zu Luxemburg, deẽgleichen. derselbe, 30. Mai d. J.
ohne Stand,
luxemburgische Staatsangehörige,
