Tentral-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
Zu beziehen durch alle Vostanstalten und Zuchhandlungen. 
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
XXV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 9. April 1897. O14. 
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Inhalt: 1. Versicherungs-Wesen: Ausscheiden der Betriebe 3. Justiz-Wesen: Aenderung in dem Verzeichniß der zur 
der Feldspathbrüche aus der Töpferei-Berufsgenossen- Einkebung von Gerichtskosten bestimmten Stellen. 96 
schaft und ihre Zuweisung zur Steinbruchs-Berufs- 4. Konsulat-Wesen: Bestellung eines Konsular-Agenten 96 
genossenschftt: . Seite 93 5. Zoll= und Steuer-Wesen: Nangerhöhungen zweier 
2“ Stations-Kontrolrer 96 
*r Bank Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende 6. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
März 1897 .. .. . 94 Reichsgebiet... . 96 
  
1. Versicherungs-Wesen. 
Bekanntmachung, 
betreffend das Ausscheiden der Betriebe der Feldspathbrüche aus der Töpferei-Berufs- 
genossenschaft und ihre Zuweisung zur Steinbruchs-Berufsgenossenschaft. Vom 2. April 1897. 
Auf Grund des 5§. 31 Ziffer 2 des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 hat der 
Bundesrath beschlossen, nach dem übereinstimmenden Beschlusse der betheiligten Genossenschafts-Versamm- 
lungen zu genehmigen, daß die Betriebe der Feldspathbrüche aus der Töpferei-Berufsgenossenschaft 
ausgeschieden und der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft zugewiesen werden, sowie daß diese Veränderung 
vom 1. Januar 1897 an in Kraft tritt. 
Berlin, den 2. April 1897. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: v. Woedtke. 
  
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