Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1866. (57) 

VI

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1866.

 

Datum
des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben
U

s
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.

bes
Gesetzes.

Seite.

 

1866.
6.  Janr.

6.  —

 

1866.
23.  Janr.

23.  —

5.  Febr.

30.  Jaur.

5.  Febr.

21.  —

31.  Maärz.

21.  Febr.

 

Verordnung,  betreffend  die  Erhebung  einer  Nachsteuer
  vom  Salz  im  Jadegebiete.

Verordnung,  die  Besteuerung  des  inländischen
Branntweins,  sowie  die  Steuervergütung
für  ausgeführten  Branntwein  und  die  Uebergangsabgabe
  vom  zgollvereinsländischen  Branntwein
  im  Jadegebiete  betreffend.

Verordnung  wegen  Anwendung  des  Gesetzes  vom
22.  August  1853.  auf  die  Vergehen  gegen  die
Kaiserlich  Oesterreichischen  Jollgesetze.

Bestätigungs  =  Urkunde,  betreffend  den  Fünften
Nachtrag  zum  Statut  der  Magdeburg-Köthen
  =  Halle=  eipziger  Eisenbahngesellschaft.


Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die
Unterhaltung  einer  Chaussec  von  dem  Bahnhose
  Szillen  der  Tilsit-Insterburger  Eisenbahn
  über  Jurgeitschen  bis  zur  Niederunger
Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf  DOummen,
an  der  Königsberg-Tilsiter  Staatsstrage.

Allerhschsier  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  den  Ausbau  und  die
Unterhaltung  der  Kreis-Chausseen:  1)  von
Tapiau  bis  zur  Labiauer  Kreisgrenze  bei  Wilhelminenhof;
  2)  von  Wehlau  bis  zur  Gerdauer
  Kreisgrenze  bei  IJlmsdorf  in  der  Richtung
  auf  Muldzen;  3)  von  Oppen,  an  der
Königsberg-Tilsiter  Staatsstraße,  bis  zur  Labiauer
  Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf  Gertlauken;
  4)  von  Gubehnen  nach  Stampelken.


Prvilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Kreis-Obligationen  des  Wehlauer
  Kreises  im  Betrage  von  67,100  Thalern.

Vertrag  mit  der  Bergisch-Märkischrin  Eisenbahngesellschaft
  wegen  verkäduflicher  Ueberlassung
  der  Aachen  =  Düsseldorfer  und
der  Ruhrort-Crefeld-Kreis  Gladbacher

Eisenbahn  an  die  genannte  Gesellschaft.

Piivilegium  wegen  Emission  auf  den  Inhaber
lautender  Obligationen  fünfter  Serie  über
eine  Anleihe  der  Stadt  Elberfeld  von  dreihundert
  Tausend  Thalern.

 

10.

6237.

6238.

6246.

6245.
(mit  Anl.)

6250.

6253.

6277.
Aul.

6255.

 

25.

22-24.

36.

42.

43-46.

114-117.

47-52.