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CTentral-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Znnern.
Zu beztiehen durch alle Postanstalten und Zuchhandlungen.
XXV. Jahrgang.
Berlin, Freitag, den 29. Januar 1897. 1
O# 4.
Inhalt: 1. Jußtiz-Wesen: Aenderungen in dem Ver-
2.
3.
zeichniß der zur Einziehung von Gerichtskosten be—
stimmten Stellen Seite 33
Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs
vom 1. April 1896 bis Ende Dezember 1896 314
Zoll= und Steuer-Wesen: Zollfreier Einlaß der von
der in Guatemala stattfindenden „Centralamerikanischen
Ausstellung“ zurückgelangenden deutschen Güter; —
Ergänzung der Anlage A zum Schiffsbau-Regulativ
(Zollfreiheit der Schiffsbau-Materialien); — Ver-
. Polizei-Wesen:
änderungen in dem Stande oder den Befugnissen der
Zoll= und Steuerstellen; — Befugnisse der Großherzoglich
luxemburgischen Zoll- und Steuerstellen in Bezug auf
die Abfertigung inländischen Branntweins 35
.Konsulat-Wesen: Ernennungen; — Todesfall 38
. Allgemeine Verwaltungs-Sachen: Erscheinen des Hand-
buchs für das Deutsche Reich auf das Jahr 1897 38
Ausweisung von Ausländern aus dem
Reichsgebiet 39
1. Justiz-Wesen.
Das Verzeichniß derjenigen Behörden (Kassen), an welche nach der vom Bundesrath unter dem
23. April 1880 beschlossenen Anweisung Ersuchen um Einziehung von Gerichtskosten zu richten sind
(Central-Blatt für das Deutsche Reich von 1885 S. 79ff.), erleidet folgende Aenderungen:
1. Seite 118 fallen die auf das Amtsgericht in Pellworm bezüglichen Angaben in Folge der
Aufhebung dieses Amtsgerichts weg.
2. Seite 103 ist hinter den das Amtsgericht in Kaiserslautern betreffenden Angaben in Folge
der Errichtung eines Amtsgerichts in Kalkberge-Rüdersdorf einzuschalten:
Für den Bezirk des In Gehört zum Betreffende Kasse resp.
Amtsgerichts dem Staate Landgericht Oberlandesgericht Behörde
Kalkberge-Rüdersdorf. Preußen. Berlin II. Berlin. Königliche Gerichtskasse in
Kalkberge-Rüdersdorf.