Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XXXVIII. Band. (38)

XLII  Spystematisches,  Register.

reits  anhängigen  Streltsachen  vom  Einzelurichter  nach  diesem
Tage  verkündelen  oder  gefällten  Beweisinterlokuten.  38.

Art.  20  Abs.  2  mit  Art.  66—88  und  788  der  Proz.=Ordn.
  Hauptintervention  alo  Zwischenstreit.  Spezielle  Bekämpfung
eines  rechtlichen  Momentes  im  Wege  der  Nichtigkeitobeschwerde.  38.

C.  Gerichts-Ordnung  v.  J.  17553.

Kap.  XVIII  §.  7.  Anerkennung  einer  angemeldeten.  Forderung
  ols  bevorzugte  durch  einen  das  Einlssungorecht  ausbenden
Hypothekgläubiger  ĩn  einem  Zwangsverfahren.  63.

S.  a.  Proz.-Ordn.  Art.  115.

D.  Prioritäts-Ordnung  vom  1.  Juni  1822.

.  12  Ziff.  3.  Leibrentensorderungen  eignen  sich  nicht  als
rerungen  von  Alimenten  zur  Lokation  in  der  ersten  Prior.=asse.
  ·
K.  23  Ziff.  3.  Eheherrliches  Verwaltungerecht.  11..

E.  Notariatsgesetz  vom  10.  November  1861.-Art.

  14.  Gewährung  von  Mängeln  bei  einem  Immoblliarkaufvertrage.
  29.  Bauführungsgenchmigung  für  einen  Miteigenthümer.
  42.  Erfüllung  simulirter  Verträge.  81.  Simulalion  des
Kaufpreises  bei  eineat  Immobiliarkaufvertrage.  256.  277.  Deßgleichen
  gegenüber  der  Honorarforderung  eines  Unterhändlers.  277.
Aubernokarielle  Verfügung  Üüber  Bezahlung  eines  Grundslückkaufschillinges.
  278.  Gesellschaftovertrag  auf  Erwerbung  eines  Anwesens
  gerichtet.  469.  Ucbergehen  einzelner  Plannummern  in  einem
notariellen  Kaufvertrage.  45.  "

Art.45.HaltungeineCNotatswegenUnteklassnngdekClm
sichtnahmedenHypothekenbucheovdrAufnnhmeeineosmmobilk
arvkklkageo.238.

Art.  63  Abs.  2.  Die  Bezeichnung  des  Vertragogegenstandes
  in  notariellen  Urkunden  bel  einem  Immobiliar-Vertrage.  401.

Art.  Haben  beide  Kontrahenten  eine  Vertragobesiimmung
  dem  Notar  als  Inhalt  des  Rechtogeschäftes  erklärt,  so  ist
die  Haftung  des  Notars  in  Folge  seiner  schuldhaften  Nichtausnahme
  dieser  Bestimmung  durch  die  Unterzeichnung  der  Urkunde
von  Seite  der  Kontrahenten  nicht  beselligt.  5  4.

Art.  67  Abs.  2,  71  und  72,  148.  Bezeichnung  des  Kaufsegenstandes.
  76.  «

So  Lytt.  92.DisziplinatlachenbekVotakr.189