Die  Thronfolge.  8.  142.  377

Antiquitäten,  Statuen,  Sternwarten  mit  ihren  Instrumen—
ten,  Gemälde=  und  Kupferstichsammlungen  und  sonstige
Gegenstände,  die  zum  öffentlichen  Gebrauche  oder  zur  Beförderung
  der  Künste  und  Wissenschaften  bestimmt  sind;  5)

h)  alle  vorhandenen  Vorräthe  an  baarem  Gelde  und  Capitalien
in  den  Staatscassen  oder  an  Naturalien  bei  den  Aemtern,
sammt  allen  Ausständen  von  Staatsgefällen;  )

i)  alles,  was  aus  den  Mitteln  des  Staats  erworben  wurde.)7)

Zur  Privatverlassenschaft  gehört  dasjenige,  was  der  Monarch
weder  aus  Staatsmitteln,  noch  durch  Staatsverträge,  noch  in
fideicommissarischer  Eigenschaft  zur  Vererbung  im  vorhandenen
Mannsstamme,  sondern  durch  Ersparniß  aus  den  zu  seiner  Privatdisposition
  gestellten  Einnahmen,  z.  B.  aus  der  Civilliste  oder
aus  sonstigen  Privattiteln  erworben  und  dem  Vermögen  des
Staates  und  der  Krone  noch  nicht  einverleibt  hat.

In  die  letztere  wird,  falls  der  Monarch  nicht  darüber  letztwillig
  verfügt  hat,  die  Intestaterbfolge  nach  Maßgabe  der  bürger-5)

  Sollten  sich  Gegenstände  in  diesen  Sammlungen  befinden,  die  der
Monarch  aus  den  ihm  zur  Privatdisposition  gestellten  Einnahmen  oder  aus
sonstigen  Privattiteln  erworben  hat,  ohne  sie  dem  Vermögen  des  Staates
und  der  Krone  förmlich  einzuverleiben,  so  bleiben  sie  des  Erwerbers  Privateigenthum,
  falls  sie  als  solches  unter  der  Fertigung  derjenigen  Staatsbeamten,
  welchen  die  Aufsicht  über  die  betreffenden  Sammlungen  obliegt,  in
den  Verzeichnissen  vorgemerkt  sind;  beim  Ableben  des  Monarchen  bilden
dieselben  einen  Bestandtheil  seiner  Privatverlassenschaft,  gehen  daher  in  das
Privateigenthum  seiner  Erben  über,  und  verbleiben  in  solchem,  wenn  die
Erben  sie  ferner,  jedoch  mit  der  geeigneten  Bemerkung  in  den  Verzeichnissen,
bei  diesen  Sammlungen  belassen;  vergl.  Gesetz,  die  Bestimmung  des  §.  2
Nr.  7  Tit.  III.  der  Verf.-Urk.  betr.,  v.  9.  März  1828  (meine  Sammlung
S.  24).

s)  Weder  die  Worte  noch  der  Geist  des  Gesetzes  gestatten,  aus  seinen
Bestimmungen  Schlüsse  bezüglich  der  Verfügungsbefugnisse  des  Königs
über  die  genannten  Gegenstände  zu  ziehen,  wie  solche  v.  Moy,  Lehrbuch
Th.  I.  Abth.  2  S.  144  u.  S.  150  (Note  o)  gezogen.  Das  Gesetz  bestimmt
  an  dieser  Stelle  nur,  daß  diese  Objecte  nicht  zur  Privat-,  sondern  zur
Staatsverlassenschaft  gehören;  wie  darüber  verfügt  werden  könne,  reguliren
die  §##.  3—7  des  Tit.  III.,  wovon  später.

7)  Verf.-Urk.  Tit.  III.  §.  2;  eine  im  Wesentlichen  gleichlautende  Aufzählung
  gibt  das  Familiengesetz  v.  1816  Art.  41.