Full text : Blätter für Rechtsanwendung. I. Band. (1)

362  Von  Vormerkungen  u.  Protestationen.

gesetzte  Obergericht  wenden,  welches  darüber

nach  abgeforderten,  und  längstens  innerhalb

acht  Tagen  zu  erstattenden  Berichte  des  Hyp.

Amtes  ohne  Verzug  zu  erkennen  hat.“

Demnach  kann  derjenige,  gegen  welchen  eine
provisorische  Einzeichnung  erwirkt  wurde,  die  Löschung
  derselben  auch  ohne  Betretung  des
Rechtsweges  durch  den  Rekurs  an  den  Oberrichter
  erwirken.  Dieser  Rekurs  hat  bekanntlich
die  Natur  der  Extrajudizialbeschwerde,  er  ist  nicht
gegen  den  andern  Betheiligten,  sondern  wider  die
Verfügung  der  Unterbehörde  gerichtet.

Man  könnte  die  Bemerkung  machen,  daß  sich
dieses  alles  von  selbst  verstehe,  und  daß  es  unnöthig
  war,  ein  Wort  darüber  zu  verlieren.  Allein
  die  Erfahrung  zeigt,  was  Noth  thut;  vorstehende
  Erörterung  ist  durch  Erkenntnisse  veranlaßt,
  in  welchen  angenommen  wurde,  daß,  wenn
einmal  eine  Vormerkung  oder  Protestation  eingeschrieben
  ist,  die  Löschung  derselben  von  dem
Gegentheile  nicht  durch  den  Rekurs  an  den  Oberrichter,
  sondern  nur#1)  —  in  Gemähheit  der  Vorschriften
  der  88.  112  u.  168  —  durch  Betretung
  des  Rechtsweges  bewirkt  werden  könne.

Der  8.  112  verordnet:

„Wenn  der  vorgeladene  Gegentheil  einen
Widerspruch  gegen  das  Eintragungsgesuch
erhebt,  so  bat  das  Hypothekenamt  zuförderst

1)  Natürlich  abgesehen  von  dem  Falle  des  6.  113;  —
welcher  ubrigens  bei  Beantwortung  der  hier  erbörterten
Frage  nicht  zur  Anwendung  kommen  kann,  well  er  nicht
davon  handelt,  wie  im  Falle  der  Bekämpfung  der

Statthaftigkeit  einer  bewerkstelligten  Vormerkung
  zu  verfahren  sey.