Abschi-  b.

Abschied.

ung  einer  Zehentbaupflicht  behufs  ihrer  Sicherung,
  Firirung  oder  Ablösung.  S.  708.
Art.  12—14.

Eintritt  der  rechtlichen  Wirksamkeit  der
Feststellung  des  Capitalwerthes  der  Baupflicht.
S.  709.  Art.  15.

Eintritt  der  Wirksamkelt  dieses  Gesetzes
und  Anwendung  desselben  auf  jene  Zehentbaupflichtige,
  an  welche  bei  seinem  Erscheinen
  die  Ablösungsbeträge  oder

für  ihre  Bauansprüche  handelt.  S.  710.
Art.  16.

Königlich  allerhöchste  Sanction  dieses  Gesetzes
  im  Landtagsabschiede.  S.  200.
Abschied  für  den  Ländtag  des  Königreschs
Bayern  vom  28.  Mat  1852.  S.  189
—218.

Inhalt:
I.  Abschnitt.

Beschlüsse  der  Kammern  über  die
Gesetzentwürfe  und  andere  Vorlagen
  der  Staatsregierung.  S.  191
—206.

5.  1.  Sanctson  folgender  Gesetze:  1.  den
Bau  einer  Eisevbahn  von  Augsburg  nach
Ulm;  2.  das  Einschreiten  der  bewassneten
Macht  zur  Erhaltung  der  gesetzlichen  Ordnung;
  3.  die  Berleitung  von  Militärpersonen
  oder  von  Landwehrmännern  zur  Untreue
oder  zum  Ungehorsam;  4.  die  kaufmännischen
Anweisungen;  5.  die  Elnführung  der  im
Reglerungsbezirke  der  Pfalz  bestehenden  Gesetgebung

  in  einigen  neuerworbenen  Gebietstheilen;

  6.  die  provisorische  Erhebung  der
Steuern  für  185½2;  7.  die  Aufbringung
des  Bedarss  fär  die  Eisenbahnbau-Dotatlons-Cafsa
  in  den  Jahren  185  ½2  ble  1856

Abschied.

Urkunben
bereits  hinausgegeben  sind,  wenn  es  sich  um
nachträgliche  Sicherstellung  der  Stistungen

Wöschied.

inclus.;  8.  die  Bewilligung  eines  Darlehens
aus  der  Eisenbahnbaudotatlonscassa  an  die
pfälzische  Ludwigs-Eisenbahnbau=  Gesellschaft
9.  die  Kreisumlagen  der  Pfalz  für  das
Jahr  184/60;  10.  die  Aufbringung  des
Bedarfs  für  Erwerbung  des  Ludwig-Donau-Maincanals;
  11.  das  Forstgesetz;  12.  die
##  4  und  117  des  Grundsteuergesetzes  vom
15.  August  1828;  13.  den  Bollzug  des
Art.  IV.  des  Gesetzes  über  das  freiwillige

SEusseriplions-Anlehen  vom  11.  Mai  1848.

dann  der  Bestlmmung  in  §.  16.  Ut.  f.#des
Finanzgesetzes  vom  25.  Juli  1850;  14.
die  Uebernahme  einer  Zinsengewährschaft  für
die  In  der  Pfalz  von  der  Landesgrenze  bei
Weissenburg  bis  zur  Landesgrenze  bei  Worms
zu  führenden  Eisipbabnz  15.  der  Bau  einer
Eissenbahn  von  München  über  Rosenheim
bis  an  die  Landesgrenze  bei  Salzburg  und
Kufstein  betreffend.  S.  191  und  192  —
#5#.  2.  Einleitungen  zu  der  Erbauung  einer
Eisenbahn  von  Nürnberg  über  Amberg  nach
Regensburg  betr.  S.  193.  —  1.  3.  Die
bürgerlichen  Rechte  der  israelltischen  Glaubensgenossen
  beir.  S.  193.  —  §.  4.  Die
Benützung  des  Wassers  betr.  S.  194.  —
ß.  5.  Die  Bewässerungs=  und  Entwässerungs=Unternehmungen
  zum  Zwecke  der  Bodencultur
  betr.  S.  195.  —  §.  6.  Den  Uferschug
und  den  Schutz  gegen  Ueberschwemmungen
betr.  S.  195.  —  §.  7.  Die  Einführung
der  bayerischen  Stempelgesetze  in  dem  ehemaligen
  Amte  Steinseld  betr.  S.  196.  —
hs.  8.  Die  Districts=  und  Landräthe  betr.
S.  196.  —  5.  9.  Das  Tar-Regulativ  für
die  Berhandlungen  der  nichtstreitigen  Rechispflege,
  sowie  der  innern,  dann  Polizel-  und
Finanzverwaltung  beir.  S.  197.  —  §.  10#
Die  Einennung  des  I.  Präsidenten  der  Kammer
  der  Relchsräthe  betr  S.  198.  —