— 129 —
Central-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamte des Innern.
hnbettehen durch alle VPostanstalten und Huchhandlungen.
XXIX. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 24. Mai 1901. . 23.
rechte an Werken der Literatur, Kunst und Photo-
graphie.. -*- 130
. Finanz-Wesen: Nachtrag zur Nachweisung der Ein-
Inhalt: 1. KLonsulst-Wesen: Ernennung; — Ermächii-
gung zur Vornahme von Ciovilstand akten; — Exe- 3. 3
quatkur-Ertheilungggen Seite 129 nahmen des Reichs vom 1. April 1901 bis Ende
2. Justiz = Wesen: Bekanntmachung, betreffend die Aus- April 100 133
führung des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen 4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Reiche und Oesterreich-Ungarn zum Schutze der Urheber- Reichsgebitteee .. 133
1. Kon fulat= Wesen.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Wirklichen Legationsrath und vortragenden
Rath im Auswärtigen Amte von Haxthausen zum General-Konsul in Warschau zu ernennen geruht.
Dem Legationssekretär bei der Kaiserlichen Gesandtschaft in Tanger, Grasen von Oberndorff, ist auf
Grund des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit §. 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875
für das Sultanat Marocco die Ermächtigung ertheilt worden, in Fällen der Abwesenheit oder Verhinderung
dee Kaiserlichen Gesandten bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen,
mit Einschluß der unter deutschem Schutze lebenden Schweizer vorzunehmen und die Geburten, Heirathen
und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
Dem Konsul der Republik Paraguay Philipp August Kiehnle in Baden--Baden ist Namens des Reichs
das Exequatur ertheilt worden.
Dem Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika Ernest A. Man in Breslau ist Namens des Reichs
das Exequatur ertheilt worden.
Dem Vize= und Deputy-Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika Francis A. Bryce in Bremen ist
Namens des Reichs das Exequatur ertheilt worden.