Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1850. (27)

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Art.  51),  nach  dessen  Vollziehung  die  vervollständigte  Schätzung  wieder  zur  Kenntniß  der
Partien  zu  bringen  ist.
6S.  11.
Anfechtung  der  Schätzungen.

Wenn  der  Ausspruch  der  Schätzer  binnen  der  gesetzlichen  Frist  von  30  Tagen  angefochten
  und  eine  zweite  Schätzung  beantragt  wird,  so  hat  über  die  Zuläßigkeit  dieses  Antrags  die
Ablösungs-Commission  zu  entscheiden.  Findet  diese  die  Beschwerde  unbegründet,  so  ist  dem
Betheiligten  hievon  Eröffnung  zu  machen  (Hauptinstrukt.  §.  55).

Wenn  dagegen  die  Ablösungs-Commisston  oder  die  Rekursbehörde  den  Antrag  auf  eine
zweite  Schätzung  als  begründet  erkennt,  so  theilt  die  Ablösungs-Commission  dem  Bauschätzungs-Collegium
  sämmtliche  Akten  zu  Revision  der  Schätzung  mit,  und  läßt  die  Partien  hievon
benachrichtigen.  Das  Bauschätzungs-Collegium  nimmt  sofort  nach  Maaßgabe  des  Art.  53
des  Gesetzes  die  Revision  der  Schätzung  vor,  und  theilt  das  Resultat,  welches  nicht  weiter
angefochten  werden  kann,  der  Ablösungs-Commission  mit  den  nach  Umständen  nöthigen  Motiven
  mit,  welche  den  Partien  davon  Eröffnung  machen  läßt.

§S.  12.
Verrechnung  der  Baulasten-Auschläge.

Sobald  die  Schätzungen  festgestellt  sind,  berechnet  der  Ablösungs-Beamte  das  Abfindungskapital
  nach  der  Vorschrift  des  §.  56  der  Hauptinstruktion.

Bei  dieser  Berechnung  ist,  wenn  nach  den  Ss.  20—22  bei  der  Schätzung  der  Dauer
vorhandener  Gebäude  eine  Veränderung  der  inneren  Einrichtung  oder  eine  Erweiterung  angenommen
  wurde,  der  biefür  berechnete  Kostenbetrag  der  Abfindungssumme  für  die  Unterhaltungs-Verbindlichkeit
  zuzuschlagen.

Wenn  der  Lastenverpflichtete  die  Brandversicherungs-Beiträge  und  die  Steuern  zu  entrichten
  hatte,  so  ist  die  Abfindung  diefer  mit  der  Bauverbindlichkeit  nicht  zusammenhängenden
Last  abgesondert  von  der  Bemessung  der  Bauverbindlichkeit  nach  Vorschrift  des  Art.  30  des
Zehent-Ablösungsgesetzes  zu  behandeln.  Es  ist  daher  der  Durchschnitt  der  in  den  jüngst  vergangenen
  18  Jahren  entrichteten  Brandversicherungs-Beiträge  und  Steuern  sechszehnfach  zu
kapitalisiren  und  dieser  Betrag  der  Abfindungssumme  für  die  Bauverbindlichkeit  zuzulegen.