Das  Beesche  Reich  und  seine  eintelnen  Glieder.  (November  26.—28.)  393

Abg.  Liebermann  v.  Sonnenberg  (W.  V.)  liest  eine  Erklärung
seiner  Parteifreunde  vor,  in  der  es  heißt:  1.  Wir  wünschen  weder  für
Preußen  noch  für  das  Reich  ein  parlamentarisches  System,  sondern  ein
freies  und  starkes  Königtum.  2.  Wir  bekämpfen  die  ganz  unzulässigen
Versuche,  dem  Kaiser  andere  Grenzen  zu  ziehen  als  diejenigen,  die  sich  aus
diesen  ersten  Sätzen  ergeben.  3.  Wir  verurteilen  jede  internationale  Hetze,
die  sich  an  die  Reden  des  Kaisers  anzuschließen  pflegt  und  verurteilen
ebenso  schroff  alle  Versuche  im  Sommer  dieses  Jahres,  die  dem  Kronprinzen
erwehren  wollten,  daß  er  zu  der  deutschen  Jugend  spreche  und  ihr  gute
Lehren  gebe.  4.  Die  Mehrheit  des  preußischen  Volkes  hat  ihren  Kaiser
gut  verstanden.  Wir  glauben  nach  wie  vor,  daß  ein  starkes  Preußen  die
unentbehrliche  Stütze  des  Deutschen  Reiches  war,  ist  und  bleiben  muß.

Auf  eine  Interpellation  der  Fortschrittlichen  Volkspartei
über  die  Privatbeamtenversicherung  antwortet  Staatssekretär
Dr.  Delbrück,  daß  der  Gesetzentwurf  bereits  dem  preußischen  Staatsministerium
  zur  Beschlußfassung  vorliege.

26.  November.  (Reichstag.)  Gesetzentwurf  über  die  Friedenspräsenzstärke.


Er  sieht  eine  allmähliche  Vermehrung  der  durchschnittlichen  Jahresstärke
  des  Heeres  vom  1.  April  1911  bis  1915  vor.  Bis  zum  Ende  des
Quinquennats  (1.  April  1916)  sollen  515  321  Gemeine,  Gefreite  und  Obergefreite
  vorhanden  sein.  Die  Zahl  der  Formationen  soll  vermehrt  werden
und  betragen:  bei  der  Infanterie  634  Bataillone,  bei  der  Kavallerie  510

Eskadrons,  bei  der  Feldartillerie  592  und  Fußartillerie  49  Bataillone,
Pioniere  29,  Verkehrstruppen  17  und  Train  23  Bataillone.

26.  November.  (Berlin.)  Zur  Reichswertzuwachssteuer.

Eine  Protestversammlung  des  Zentralverbandes  der  Hausund
  Grundbesitzervereine  Deutschlands  im  Zirkus  Schumann  legt
„entschiedenen  Protest  ein  gegen  die  Einführung  einer  Reichswertzuwachssteuer
  als  einer  weiteren  Sondersteuer  auf  den  deutschen  Haus-  und  Grundbesitz.
  Sie  erwartet,  daß  der  Reichstag  sie  ablehnt.  Abgesehen  von  allen
den  Hausbesitz  treffenden  Schädigungen  vermindert  sie  die  Bautätigkeit,
verteuert  die  Mieten,  trifft  nicht  das  Großkapital,  ist  mittelstandsfeindlich
und  wirkt  unsozial.  Ihr  Ertrag  wird  in  Rücksicht  auf  ihre  Erhebungskosten
  und  die  Verminderung  der  Umsatzsteuer  so  gut  wie  Null  sein.“

26.  November.  (Reichstag.)  Nachtragsetat  für  Südwestafrika.

Das  Jahr  1910  wird  an  Einnahmen  3544000  Mark  mehr  bringen,
als  veranschlagt  war,  da  die  Ausfuhrzölle  auf  Diamanten  nur  mit
4800000  Mark  vorgesehen  waren,  aber  7537000  Mark  bringen  werden,
die  Schürfgebühren  352000  Mark  mehr  einbringen  und  die  Diamantregie-Gesellschaft
  zu  den  Zoll=  und  Polizeikosten  110000  Mark  beitragen  wird.
Die  gesamten  Mehreinnahmen  sollen  aber  im  Interesse  der  Kolonie  verwandt
  werden.

26.  November.  (Beuthen,  O.S.)  Der  Kaiser  wohnt  der  Enthüllung
  eines  Denkmals  Friedrichs  des  Großen  bei.

28.  November.  (Elbing.)  Der  Landtagsabgeordnete  v.  Oldenburg-Januschau
  legt  sein  Mandat  nieder.