Full text : Verhandlungen des Reichstags. 101. Band. (101)

Reichstag  .  -
V
Inhaltsverzeichniß  .

Feststellung  der  Tagesordnung  für  die  nächste  Sihung
Berufung  der  Abtheilungen  zur  Wahl  einer  Kommission

Vierzehnte  Sikung
am  Sonnabend  den  17.  Dezember  1887  .
Mittheilung  über  eine  geprüfte  Wahl
Entschuldigte  Mitglieder

•

Bemerkung  vor  der  Tagesordnung  (  Berichtigung  einer  Abstimmung

  )  .

.

Dritte  Berathung  des  Entwurfs  eines  Gesezes  ,  betreffend  die
Kontrole  des  Reichshaushalts  und  des  Landeshaushalts
von  Elsaß  -  Lothringen  für  das  Etatsjahr  1887/88  (  Nr  .  12
der  Anlagen  )  .
Dritte  Berathung  des  Entwurfs  eines  Gesezes  ,  betreffend  die
Abänderung  des  Zolltarifs  (  Nr  .  22  ,  58  der  Anlagen  )

Seite

Sonntagszulagen  für  Unterbeamte

304

Gesandtschaften  ,  Konsulate  und  Schutzgebiete
Einmalige  Ausgaben

304

305

Verwaltungsausgaben  in  den  Schutzgebieten

305

.

308

308

309

309

309  Neu  eingetretene  Mitglieder

verfassungsgesetzes  (  Zuständigkeit  der  Schwurgerichte  )
(  Nr  .  16  der  Anlagen  )  .

-

Erste  Berathung  der  von  den  Abgeordneten  Munckel  und  Genossen
  bezw  .  Dr.  Reichensperger  eingebrachten  Gesezentwürfe
  ,  betreffend  Abänderungen  resp  .  Ergänzungen  des
Gerichtsverfassungsgesetzes  und  der  Strafprozeßordnung
(  Wiedereinführung  der  Berufung  in  Strafsachen  )  -  (  Nr  .  17  ,
19  der  Anlagen  )

Seite

361

369

Feststellung  der  Tagesordnung  für  die  nächste  Sipung  ::  378

Siebzehnte  Sikung
am  Freitag  den  20.  Januar  1888  .

.

6

ه

Mittheilung  über  Ersakwahlen  zur  V.  (  Wahlprüfungs-  )  und

.

379

X.  Kommission  (  Wehrpflicht  )

379

4

Beurlaubungen

:  379

309  Anmeldung  von  Kommissarien  des  Bundesraths

379

Fortsetzung  der  zweiten  Berathung  des  Reichshaushaltsetats  für

309

das  Statsjahr  1888/89

379

.

Generaldiskussion

309

Reichsamt  des  Innern

379

•

Weizen  und  Roggen  (  ohne  Debatte  )

328

Allgemeine  Debatte  (  Fortsetzung  und  Schluß  )

379

Hafer

328

.

Feststellung  der  Tagesordnung  für  die  nächste  Sizung

400

Buchweizen  ,  Hülsenfrüchte  ,  Gerste  (  ohne  Debatte  )

329

.

Mais  und  Dari  .

329

Malz  ,  Hefe  ,  Mühlenfabrikate  2c  .  (  ohne  Debatte  )

334

•

Del  2c  ..

334

Achtzehnte  Sikung
am  Sonnabend  den  21.  Januar  1888  .

§  2  ,  Sperrmafregel

336

.

Namentliche  Abstimmung  über  das  ganze  Gesez

338

Neu  eingetretenes  Mitglied

401

Petitionen

340

Beurlaubungen  20  .

401

Neu  eingetretene  Mitglieder

Feststellung  der  Tagesordnung  für  die  nächste  Sipung

Fünfzehnte  Sikung
am  Dienstag  den  17.  Januar  1888  .

Mandatsniederlegungen  .

.

.

::  340

Austritt  eines  Mitgliedes  aus  der  IX  .  Kommission  (  Gerichts

verhandlungen  unter  Ausschluß  der  Deffentlichkeit  )  .

401

Zweite  Berathung  des  Entwurfs  eines  Gesezes  ,  betreffend  die

Einführung  der  Gewerbeordnung  in  Elsaß  -  Lothringen

(  Nr  .  30  der  Anlagen  )  .

401

.

§  1  (  ohne  Debatte  )

401

.

341

§  2  ,  Druckereigewerbe

401

341

.

§§  3  bis  5  (  ohne  Debatte  )

403

Mittheilung  über  Wahl  und  Konstituirung  der  X.  Kommission  -
zur  Vorberathung  des  Entwurfs  eines  Gesches  betreffend
Wenderungen  der  Wehrpflicht

§  6  (  Antrag  Freiherr  von  Dietrich  )  ,  Bestimmungen

über  die  Anlegung  von  Dampffesseln

403

341

veränderungen  im  Bundesrath  betreffend

Zwei  Schreiben  des  Stellvertreters  des  Reichskanzlers  ,  Personal-341

  ,  342  Fortsetzung  der  zweiten  Berathung  des  Reichshaushaltsetats

|

(  ohne  Debatte  )

§  6  (  jekt  §  7  )  ,  Beschäftigung  der  jugendlichen  Arbeiter  408
§  7  (  jetzt  8  )

413

Schreiben  des  Reichskanzlers  ,  betreffend  die  Wahl  eines  Mitgliedes
  der  Verwaltung  des  Reichsinvalidenfonds  .

für  das  Etatsjahr_1888  /  89

413

342

Reichsamt  des  Innern  (  Anträge  der  Budgetkommission

Neu  eingegangene  Vorlagen

342

.

in  Nr  .  34  der  Anlagen  )

413

Eine  die  Fortdauer  des  Mandats  ketreffende  Anfrage  wird  der
Geschäftsordnungskommission  zur  Berichterstattung  über-Auswanderungswesen



414

e

Schiffsvermessungsamt

416

wiesen

342

Untersuchung  von  Seeunfällen

418

.

Beurlaubungen  .
Fortsetzung  der  zweiten  Berathung  des  Reichshaushaltéctats  für

342

Gesundheitsamt  (  Begräbnißwesen  )

418

Patentgeschgebung  .

426  .

e

das  Etatsjahr  1888/89

342

1.  Marineverwaltung  (  Anträge  der  Budgetkommission

in  Nr  .  33  der  Anlagen  )

342

mit  Wein  )

Verwaltung  im  allgemeinen

Militärpersonal

345

Indiensthaltung  der  Schiffe  und  Fahrzeuge

345

.

Naturalverpflegung

346

.

Extraordinarium  ,  zweite  und  dritte  Raten

346

Neubau  von  Kreuzern  ,  Korvetten  2c  .

347

.

Minendepot  in  Friedrichsort

347

.

Berichtigung  eines  Druckfehlers

348

Torpedoetablissements  2c  .  in  Kiel  ,  Wilhelmshaven

  und  Danzig

348

Marinelazareth  in  Lehe

349

2.  Reichsamt  des  Innern  (  Anträge  der  Budgetkommission

Beurlaubungen

in  Nr  .  34  der  Anlagen  )

352

Berichte  der  Fabrikinspektoren  ,  Krankenkassen  ,

Arbeiterschutzgesezgebung  ,

gewerbliche

Schiedsgerichte  2c  .

352

(  Die  Diskussion  wird  abgebrochen  und  vertagt  .  )
Feststellung  der  Tagesordnung  für  die  nächste  Sitzung
Austritt  eines  Mitgliedes  aus  der  X.  Kommission  (  Wehrpflid  )  359

Sechzehute  Sikung
am  Mittwoch  den  18.  Januar  1888  .

359

423

§§  1  bis  5  (  ohne  Debatte  )

423

§  6  ,  Bestimmungen  über  die  Anlegung  von  Dampffesseln

  ;  Resolation  Henneberg  ,  Dampfkesselgesetzgebung
  betreffend

424

.

§§  7  ,  8  (  ohne  Debatte  )

atte  )

426

Fortsetzung  der  zweiten  Beratung  des  Reichshaushaltsetats

für  das  Etatsjahr  1888/89

426

Reichsamt  des  Innera  (  Anträge  der  Budgetkommission

Neu  eingetretene  Mitglieder
Mittheilung  über  eine  Ersakwahl  zur  X.  Kommission  (  Wehr-361



6

in  Nr  .  34  der  Anlagen  )

426

Reichsversicherungsamt

426

.

pflicht  )  .

361

.

Physikalisch  -  technische  Reichsanstalt

446

Beurlaubung

361

Einmalige  Ausgaben

447

Austritt  von  Mitgliedern  aus  der  V.  (  Wahlprüfungs-  )  und

X.  Kommission  (  Wehrpflicht  )

etchstommission

Reichskommission  zur  Entscheidung  der  Be-361



schwerden  auf  Grund  des  Gesezes  gegen  die

Fortsekung  und  Schluß  der  ersten  Berothung  des  von  dem  Abgeordneten
  Munck  I  eingebrachten  Entwurfs  eines  Gelezes  ,
betreffend  die  Abänderung  der  §§  73  urd  80  des  Gerichtsgemeingefährlichen

  Bestrebungen  der  Sozialdemokratie



447

Feststellung  der  Tagesordnung  für  die  nächste  Sikung

451

Feststellung  der  Tagesordnung  für  die  nächste  Sibung
Austritt  eines  Mitglietes  aus  der  VIII  .  Kommission  (  Verkehr
342  Berichtigung  zum  stenographischen  Bericht  der  17.  Sizung  422

Neunzehnte  Sikung
am  Montag  den  23.  Januar  1888  .
Mittheilung  des  Präsidenten  ,  betreffend  den  Tod  des  Reichstagsabgeordneten
  von  Waldow  -  Reizenstein
Mittheilung  über  Erfahwahlen  zur  VIII  .  (  Verkehr  mit  Wein  )
und  IX  .  Kommission  (  Gerichtsverhandlungen  unter  Ausschluß
  der  Deffentlichkeit  )
Wahl  eines  Schriftführers  .
Dritte  Berathung  des  Entwurfs  eines  Gesezes  ,  betreffend  die
Einführung  der  Gewerbeordnung  in  Elah  -  Lothringen
(  Nr  .  30  ,  80  der  Anlagen  )

421

422

423

.

423

423

.

423