Full text : Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen. (1)

§  111.  Aufrechnung.  445

Wirkung  der  Aufrechnung  zurückbezogen  wird;  etwaige  Verzugswirkungen,  die
nach  diesem  Zeitpunkt  eingetreten  sind,  werden  wieder  aufgehoben  usw.  Doch
gilt  hier  eine  Ausnahme:  hat  eine  Partei  wegen  Nichterfüllung  der  der
Gegenpartei  obliegenden  Leistungen  den  Rücktritt  erklärt,  so  wird  diese  Rücktrittserklärung
  durch  eine  von  der  Gegenpartei  erklärte  Aufrechnung  nur  dann
hinfällig,  wenn  die  Aufrechnungserklärung  unverzüglich  auf  die  Rücktrittserklärung
  folgt  (357).

Beispiele.  I.  A.  hat  von  B.  1000  Mk.  nebst  6%  Zinsen  seit  dem  1.  April  08,  B.
von  A.  S0O00  Mk.  nebst  4%  Zinsen  seit  demselben  Tage  zu  fordern;  beide  Forderungen
werden  am  1.  April  09  fällig;  am  1.  Oktober  10  rechnet  B.  seine  Forderung  gegen  die
A.Ss  auf.  Hier  wirkt  die  Aufrechnung  bis  auf  den  1.  April  09  als  den  Fälligkeitstag  zurück;
  B.  muß  also  an  A.  außer  der  Kapitaldifferenz  von  200  Mk.  zahlen:  1.  an  Zinsdifferenz
  für  die  Zeit  vom  1.  April  08  bis  zum  1.  April  09  6%  Zinsen  von  1000  —  4%
Zinsen  von  800  Mk.  =  28  Mk.;  2.  weitere  6%  Zinsen  von  228  Mk.  seit  dem  1.  April  09
=  13,7  Mk.  jährlich.  II.  Hätte  B.  in  eben  diesem  Fall  die  Aufrechnung  nicht  erklärt,  so
hätte  er  die  6%  Zinsen  auf  1000  Mk.  auch  nach  dem  1.  April  09  weiter  entrichten  müssen,
während  A.  seine  800  Mk.  in  derselben  Zeit  nur  mit  4%  zu  verzinsen  brauchte.  Im  Ergebnis
  hätte  also  B.  seit  dem  1.  April  09  an  Zinsen  28—  13,7  =  14,3  Mk.  jährlich  mehr
aufbringen  müssen.

3.  Hiernach  ist  das  Aufrechnungsrecht  des  Aktivgläubigers  von  einem
bloßen  Einrederecht  bestimmt  zu  unterscheiden.  Denn  eine  Einrede  hemmt  oder
lähmt  das  Recht,  gegen  das  sie  gerichtet  ist;  die  Aufrechnung  führt  dagegen
zu  einer  vollständigen  Zerstörung  des  Rechts.

III.  1.  Wenn  der  Aktivgläubiger  eine  Mehrheit  aufrechenbarer  Forderungen
an  den  Passivgläubiger  hat  oder  umgekehrt  und  diese  Forderungen  nicht  sämtlich
  voll  aufgerechnet  werden,  so  entsteht  die  Frage,  welche  der  Aktiv=  und
welche  der  Passivforderungen  bei  der  Aufrechnung  zu  bevorzugen  sind.  18  Die
Antwort  ist  die  gleiche  wie  in  dem  verwandten  Fall,  daß  ein  Schuldner,  der
mehrere  Verpflichtungen  gegen  den  Gläubiger  hat,  eine  Erfüllungsleistung
macht,  die  nicht  sämtliche  Verpflichtungen  deckt.  Doch  besteht  ein  Unterschied.
Der  Schuldner,  der  erfüllt,  darf  bei  der  Erfüllung  die  Vorzugsfrage  nach
Willkür  abweichend  von  den  gesetzlichen  Regeln  entscheiden.  Der  Aktivgläubiger,
der  aufrechnet,  hat  dagegen  das  gleiche  Recht  nicht;  allerdings  kann  auch
er  zunächst  die  Vorzugsfrage  entscheiden,  wie  er  will;  wenn  aber  der  Passivgläubiger
  dieser  Entscheidung  unverzüglich  widerspricht,  hat  es  bei  der  gesetzlichen
  Entscheidung  sein  Bewenden  (396  1;  s.  oben  S.  417  VII,  1).

2.  Wenn  der  Aktivgläubiger  dem  Passivgläubiger  außer  der  Hauptleistung
Zinsen  und  Kosten  schuldet,  so  kommt  die  für  die  Erfüllung  geltende  Regel
analog  zur  Anwendung  (396  II;  s.  oben  S.  418  b).

Beispiel.  A.  hat  von  B.  aus  zwei  am  1.  April  09  abgeschlossenen  Kaufgeschäften  zwei

sofort  fällige  Forderungen  von  je  1000  Mk.  samt  4%  Zinsen;  am  1.  Juli  erwirbt  B.  gegen
A.  eine  fällige  Gegenforderung  von  1000  Mk.,  die  er  alsbald  aufrechnet.  Hier  werden,

13)  Seeler,  Arch.  f.  BR.  15  S.  104;  J.  Goldschmidt,  ebenda  15  S.  153;  Sontag,
ebenda  21  S.  10.