Oberstrichterliche Entscheidungen. 173
A. als geistlicher Würdenträger, dann daß derselbe
die Coupons nicht verkaufte, sondern nur verpfändete,
und die Möglichkeit in Anbetracht der guten Pfründe
desselben gegeben war, er werde das Darlehen bezahlen
und so die Coupons wieder einlösen, Umstände, welche
dem Gerichte die Ueberzeugung nicht gewinnen ließen,
daß der Beklagte bei Pfandnahme der Coupons in rechtsverletzender
Nichtbeachtung dessen, was Jedermann einleuchten
mußte, in solch grenzenloser Nachlässigkeit gehandelt
habe, wie sie zur Annahme grober Fahrlässigkeit
vorausgesetzt werde. Bei Würdigung der gegen diese
Annahme erhobenen Beschwerde kommt zunächst in Frage,
ob gegen diese Annahme mit der Revision Abhülfe gesucht
werden kann. Der Gerichtshof hält an der bereits früher
ausgesprochenen Ansicht fest (Seuffert's Archiv Bd. 17
n. F. Nr. 246 und Bd. 10 n. F. Nr. 323), daß die
Beautwortung der Frage, ob in den vom Berufungsrichter
als erwiesen erklärten Thatsachen ein zuzurechnendes
Verschulden einer bestimmten Person zu erblicken
sei, keine reine Thatfrage ist, sondern Sache der Subsumtion
unter das Gesetz, darum der Nachprüfung durch
den Revisionsrichter unterliegt. Für diese Ansicht hat
auch Gaupp, Comm. zur CPO., 2. Aufl., Bd. 2 S. 83,
sich ausgesprochen, indem er zutreffend ausführt, daß die
Subsumtion der festgestellten Thatsachen unter das Gesetz,
d. h. die Beurtheilung, ob die Thatsachen der vom Gericht
als Obersatz der Entscheidung aufgestellten Rechtsregel
entsprechen, einen Act bilde, welcher untrennbar ist von
der Auffassung der Rechtsregel selbst Seitens des erkennenden
Richters, also keine blos thatsächliche Würdigung
enthalte und im Falle der Unrichtigkeit eine Gesetzesverletzung
in sich begreife. Dem zu Folge ist hierorts
zu prüfen, ob die Annahme des Berufungsgerichts, daß
durch die erwiesenen Thatsachen ein Verschulden des Beklagten
bei dem Erwerbe der fraglichen Conpons nicht
begründet werde, haltbar erscheine.