Full text : Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band 2. Das Staatsrecht des Königreichs Württemberg. (2)

Die  Volksschule  und  ihre  Organisation.  471

destens  7  aufsteigenden  je  nur  einen  Jahrgang  umfassende  Klassen  und  in  §5  30—51  8  102.
für  die  einklassige  Schule,  in  der  die  Kinder  aller  Altersstufen  von  einem  Lehrer  unterrichtet
  werden,  eingehende  Bestimmungen  gibt  und  für  die  übrigen  Schulen  die  Entwerfung
  besonderer  der  Genehmigung  des  Bezirksschulinspektors  unterliegenden  Lehrpläne
  vorschreibt.  Neue  Anordnungen  über  den  Religionsunterricht  beruhen  auf  einem
Beschluß  des  Ev.  Synodus  v.  3.  Dez.  1906,  auf  einer  Verordnung  des  Bischöfl.  Ordinariats
  v.  26.  Febr.  1907  und  auf  einem  Beschluß  der  Israelitischen  Oberkirchenbehörde

v.  8.  Jan.  1907;  diese  Anordnungen  sind  dem  Lehrplan  als  Beilagen  IIIII  beigegeben
  1).  Die  Handhabung  der  Schulzucht  ist  genau  umschrieben  2).

IV.  Der  Schulzwang  besteht  in  Württemberg  seit  Jahrhunderten  (vgl.  Gen.  Reskr.
v.  10.  August  1649).  Die  geltenden  Vorschriften  enthält  das  Schulges.  v.  1836  Art.
4—6,  die  Novelle  vom  6.  Nov.  1858  Art.  1  und  die  Novelle  v.  22.  März  1895  Art.
1—11.  Hiernach  erstreckt  sich  die  Pflicht  zum  Besuche  der  Volksschule  auf  die  Kinder
aller  Staatsangehörigen  2),  soweit  dieselben  nicht  eine  höhere  öffentliche  Schule
(Gelehrten=  oder  Realschule  oder  höhere  Bürgerschule)  besuchen  oder  einen  den  Unterricht
  der  Volksschule  vertretenden  oder  einen  höheren  d.  h.  nicht  auf  die  Unterrichtsgegenstände
  der  Volksschule  beschränkten  Privatunterricht  (s.  III  Nr.  2)  erhalten.
Die  Schulpflichtigkeit  beginnt  bei  jedem  Kinde  im  7.  und  endigt  in  dem  14.  Lebensjahre;
  doch  können  die  Kinder,  wenn  sie  gehörig  entwickelt  sind,  schon  im  6.  Jahre
zur  Schule  geschickt  werden  Bei  Kindern,  welche  in  der,  der  Entlassung  aus  der
Volksschule  vorangehenden  Prüfung  ganz  ungenügende  Kenntnisse  und  Fertigkeiten
zeigen,  kann  die  Dauer  der  Schulpflicht  4)  um  ein  bis  zwei  Jahre  verlängert  werden.
Der  Eintritt  vor  dem  7.  Lebensjahre  begründet  keinen  Anspruch  auf  frühere  Entlassung.
  Eine  Schulentlassung  vor  dem  14.  Jahre  bedarf  besonderer  Dispensation.
Dagegen  kann  keinem  Schüler  verwehrt  werden,  nach  Erfüllung  der  Schulpflicht  die
Volksschule  noch  ein  weiteres  Jahr  zu  besuchen.

Die  aus  der  Volksschule  Entlassenen  sind  noch  zwei  Jahre  lang  zum  Besuch
der  allgemeinen  Fortbildungsschule!)  verpflichtet,  die  —  für  die
Regel  mit  werktäglichem  Unterricht  —  in  allen  Schulgemeinden  für  die  männliche
Jugend  einzurichten  ist  und  auch  für  die  weibliche  Jugend  durch  Beschluß  der  bürgerlichen
  Kollegien  im  Benehmen  mit  der  Ortsschulbehörde  eingerichtet  werden  kann,
soweit  sie  nicht  eine  höhere  Lehranstalt  oder  eine  Gewerbeschule  besuchen  oder  einen
anderen  nach  dem  Ermessen  der  Ortsschulbehörde  genügenden  Unterricht  erhalten.
Sind  einzelne  Gemeinden  ausnahmsweise  von  der  Errichtung  dieser  Fortbildungsschule
  für  die  männliche  Jugend  befreit,  oder  ist  eine  solche  Schule  für  die  weibliche
Jugend  nicht  errichtet,  so  tritt  insoweit  die  Verpflichtung  zu  dreijährigem  Be- 



1)  Wegen  des  Lehrplans  für  die  allgemeine  Fortbildungsschule  und  für  die  Sonntagsschule
vgl.  Voll.V.  v.  25.  März  1895  5  9  (R.  Bl.  S.  87,  93  ff.)  und  den  Konsist.  Erl.  v.  16.  Jan.  1903,  betr.
den  Unterricht  in  gewerblicher  Buch--  und  Rechnungsführung  (A.  Bl.  Bd.  12  S.  486).

2)  Vgl.  Konsist.Erl.  v.  19.  April  1895  (A.  Bl.  Bd.  10  S.  4828);  ein  Beschwerderecht  gegen
ordnungsmäßig  verhängte  Schulstrafen  ist  ausgeschlossen  (Boscher  Bd.  41  S.  59,  348).

3)  Auch  der  Angehörigen  auswärtiger  Staaten,  soweit  Gegenseitigkeit  bezüglich  des  Schulzwanges
  verabredet  ist.

4)  Schulnov.  vom  6.  Nov.  1858  Art.  1.

5)  Ges.  v.  22.  März  1895  Art.  1—12.  Vollz.  V.  v.  25.  März  1895  K#  1—9;  Konsist.  Erl.  vom
19.  April  1895  (A.  Bl.  Bbd.  10  S.  48356).