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Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamte des Innern.
ZBu betiehen durch alle Postanstalten und SZuchhandlungen.
XXXlII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 6. Mai 1904. V19.
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ermächtigung zur Vor- fungs= und Befähigungszeugnissen der Seeschiffer und
nahme von Zivilstandsakten; — Exequaturerteilungen Seesteuerlenne 12925
Seite 115 3. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
2. Marine und Schiffahrt: Neue Formulare zu den Prü- Reichsgebiete . . 134
1. Konsulatwesen.
Dem mit der Vertretung des beurlaubten Kaiserlichen Konsuls in Bahia beauftragten Vizekonsul
Grafen von Spee ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des
Konsulats in Bahia und für die Dauer der Vertretung die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich
gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbe-
fälle von solchen zu beurkunden. «
Dem Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Coburg, Henry D. Saylor, ist namens
des Reichs das Exequatur erteilt worden. · "
Dem Konsul der Republik Bolivia Ludwig Grimm in Frankfurt a. M. ist namens des Reichs das
Erequatur erteilt worden.
2. Marine und Schiffahrt.
Auf Grund des § 49 der Bekanntmachung, betreffend den Befähigungsnachweis und die Prüfung der
Seeschiffer und Seesteuerleute auf deutschen Kauffahrteischiffen, vom 16. Januar 1904 (Reichs-Gesetzbl.
S. 3), werden die Formulare zu den Prüfungs= und Befähigungszeugnissen der Seeschiffer und See-
steuerleute nach Maßgabe der Anlagen A—z festgestellt.
Berlin, den 30. April 1904.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Dr. Hopf.
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