thumbs : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1835. (12)

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C.  ö.

Sowohl  die  Verfertiger  solcher  verbotenen  Waaren  (Conditoren,  Devisenbäcker,
Drechsler,  Flaschner,  Zinngießer),  als  diejenigen,  welche  ungeachtet  ihrer  Kenntniß
von  der  verbotenen  Beschaffenheit  der  Waaren  Handel  damit  rreiben,  sind  mit  einer
Polizeistrafe  von  zehn  Gulden  zu  belegen,  vorbehältlich  des  kriminal-gerichtlichen  Verfahrens,
  wenn  durch  ihre  Schuld  eine  Verlehung  veranlaßt  worden  seyn  follte.

K.  6.

Die  Oberamtsärzte  haben  bei  den  in  ihren  Bezirken  befindlichen  Verfertigern  der
befragten  Waarengattungen  von  Zeit  zu  Zeit,  besonders  aber  vor  Weihnachten,  die
Vorräthe  solcher  Waaren  sowohl,  als  der  dazu  bestimmten  Frbestoffe  zu  besichtigen,
und  wenn  sie  in  Folge  dieser  Besichtigung  oder  auf  den  Grund  einer  wegen  näheren
Verdachts  veranstalteten  chemischen  Untersuchung  eine  Uebertretung  des  Verbots  entdecken,
  sogleich  die  Polizei-Behèrde  zur  Einschreitung  zu  veranlassen.

K.  7.

Bei  den  Medicinal-Visitationen  haben  die  Kreis-Medicinalräthe  sich  zu  überzeugen,
ob  die  Oberamts-Aerzte  hierin  ihre  Schuldigkeit  gethan  haben,  und  wo  es  nöthig  seyn
sollte  das  Versäumte  nachzuholen,  je  nach  dem  Ergebnisse  aber  die  Polizeibehèörde  zur
Thätigkeit  aufzufordern.

C.  8.

Den  Orts=  und  Bezirks-Polizeibehörden  liegt  ob,  nicht  nur  da,  wo  ihnen  von
dem  Oberamtaarzt  oder  dem  Kreis-Medicinalrath  eine  diesfallsige  Mittheilung  gemacht
wird,  der  obigen  Vorschrift  gemäß  zu  verfahren,  sondern  auch,  so  oft  sie  durch  Unglücksfälle
  oder  sonstige  Anzeigen  auf  den  näheren  Verdacht  einer  Verfehlung  gegen
das  vorstehende  Werbot  geleitet  werden,  unverweilt  der  Sache  genau  auf  den  Grund
zu  sehen,  und  nöthigenfalls  dem  Oberamtaarzt  besondere  Veranlassung  zu  Vornahme
einer  Untersuchung  zu  geben,  gegen  die  Schuldhaften  aber  sowohl,  als  gegen  die  schädlichen
  Waaren,  das  Geeignete  vorzukehren.

Stuttgart  den  24.  April  1835.
Schlaper.