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2. Allgemeine Verwaltungssachen.
Nachdem durch rechtskräftige Urteile des Königlichen Landgerichts zu Posen vom 10. Februar und
3. März d. J. gegen die in Warschau erscheinende Druckschrift „Tygodnik JIllustrowany“ binnen Jahres-
frist zweimal Verurteilungen auf Grund der §§ 41 und 42 des Strafgesetzbuchs erfolgt sind, wird in
Anwendung des § 14 des Gesetzes über die Presse vom 7. Mai 1874 (Reichs-Gesetzbl. S. 65) die
fernere Verbreitung dieser Druckschrift auf die Dauer von zwei Jahren hierdurch verboten.
Berlin, den 11. Mai 1906.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Graf v. Posadowsky.
33. Zoll= und Steuerwesen.
Auf Grund des Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundes-
rats für Zoll= und Steuerwesen an Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Großherzoglich
Mecklenburgischen Zollinspektors Hagen der Großherzoglich Mecklenburgische Hauptzollamtskontrolleur
Zollinspektor Dernehl in Rostock den Königlich Preußischen Hauptsteuerämtern zu Halle a. d. Saale,
Mühlberg a. d. Elbe, Naumburg a. d. Saale, Nordhausen und Wittenberg als Stationskontrolleur mit
dem Wohnsitz in Halle a. d. Saale vom 1. Mai 1906 ab beigeordnet worden.
4. Marine und Schiffahrt.
De- erste Nachtrag zur „Amtlichen Liste der deutschen Seeschiffe mit Unterscheidungssignalen für 1906“
ist erschienen.
5. Polizeiwesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
* Name und Stand Alter und Heimat Behörde, welche die Datum
* F Ausweilung —nm
7 der Ausgewiesenen. der Bestrafung. beschlossen hat. beschlusses.
1. 2. I s. 4. b. 6.
a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs.
Polizeibehörde zu Ham= 6. Mai d. J.
1.Emil Fengl, Ar-
beiter,
riger,
geboren am 2. Januar 1880 zu Ham-wiederholter infacher
burg, heimatsberechtigt in Rovnei,
Bezirk Neustadt a. d. Mettau, Böh- Z
men, österreichischer Staatsangehö- such, Widerstand und
und schwerer Dieb-
stahl, Diebstahlsver-
schwere Körperver-
letzung (4 Jahre
6Monate Zuchthaus,
laut Erkenntnis vom
31. Januar 1902),
burg,
