Full text : Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1834. (3)

('520  )

1,385  Thlr.  —.  —  die  Anlagen  II.  III.  IV.  V.  und  Vl.  des  Pacents  vom  6.  December
  1815.  nämlich:
vom  Miehzinse  11  550  Thlr.  —  —
von  Erbschaften  zu  400  —4.
von  Vergnügunge  50  —.—.
von  Hunden  z.  .  20  —.  —
bei  Erlangung  des  Bürgerrechts  zu  25  —.—
bei  der  Aufnahme  in  Innungen  zu  40  —  —.
und
bei  Verschreibung  von  Grundstücken  zu  300  =  —=  —.
die  Anlage  A.  B.  C.  D.  E.  F.  und  H.  des  Patents  vom
8.  August  1816.  nämlich:
von  Besoldunggen  200  Thlr.  —.  —.
von  Pensionen  10  —.  —.
von  Kapitallen  P700
von  Pachtunggen  .  100
die  extraordinaire  ersonensteuer  1,800
von  Pferden  50  —.
das  erhöhete  Waagegeld  ...  90«———

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2,950-—--—

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370  =  —  .  —  die  bisherige  Abgabe  zur  Gensd'armerie,  mit  Einschluß  der  Vei.
traͤge  der  Kaͤmmerei  und  Stiftungen,
1,851  --  1gr.  Spf.  die  acht  in  Voraus  zu  zahlenden  Grundskeuern  der  Dorfschaften,
jede  im  Betrage  von  231  Thlr.  9  gr.  22  pf.
und

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700  —  -—  „  die  Abgabe  von  den  abgebrauenen  Bieren.

F.

Abänderungen  in  Hinsicht  der,  nach  Lit.  D.  in  Voraus  zu  erhebenden  Abgaben  oder
der  dießfallsigen  Ansätze  können  nur  auf  verfassungsmäsigem  Wege  getroffen  werden  und  haben
darauf  die  Abgeordneten  der  Oberlausitz  jedesmal  Rücksicht  zu  nehmen,  auch  sich  darüber,
wie  hoch  sede  veränderte  Abgabe  in  Anschlag  zu  bringen  ist,  in  sofern  deshalb  nicht  sofort
bei  deren  Regulirung  Bestimmung  getroffen  worden,  mit  dem  Finanz-Ministerio  zu  vereinigen.


C.

Derjenige  Theil  des  Bedarfs,  welcher  durch  die,  nach  Lit.  D.  in  Voraus  zu  erhebenden
Abgaben  nicht  gedeckt  ist,  wird  durch  die  ordinairen  und  extraordinairen  Grundskeuern  und
die  Gewerbsteuern  aufgebracht  und  ist  darauf  in  der  Maase  zu  repartiren,  daß