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3. Marine und Schiffahrt.
Die im Reichsamte des Innern als Anhang zum Internationalen Signalbuche herausgegebene „Amt-
liche Liste der deutschen Seeschiffe mit Unterscheidungssignalen für 1907" ist im Verlage der Buch-
handlung Georg Reimer in Berlin erschienen.
Das Buch wird den Reichs= und Staatsbehörden bei direkter Bestellung sowie den Wieder-
verkäufern zum Preise von 1,20 ( für das Exemplar von der Verlagsbuchhandlung geliefert. Im
Buchhandel ist es zum Preise von 1,60 JK für das Exemplar zu beziehen.
4. Zoll= und Steuerwesen.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 28. Februar d. J. beschlossen:
Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß hinsichtlich des Antrags,
für die nachstehenden inländischen Waren, nämlich Drucke auf Papier — Tarifnummer 657 —,
Klammern aus vermessingtem Eisenbleche — Tarifnummer 799 — und nur gezogenem
Draht aus Eisen — Tarifnummer 791 —, zum Zwecke der Herstellung von Block-(Abreiß-)
Kalendern innerhalb des sächsisch-böhmischen Grenzgebiets einen zollfreien Veredelungs-
verkehr zuzulassen,
die Voraussetzungen des § 3 der Veredelungsordnung vorliegen.
Berlin, den 11. März 1907.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Kühn.
5. Polizeiwesern.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
«
" Name und Stand Alter und Heimat Behörde, welche die Datum
—. — — Grund des
Ausweisung Ausweisungs-
" der Ausgewiesenen. der Bestrafung. beschlossen hat. beschlusses.
1 2 3 4 5 6
a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs.
1 Franz Höck (Höek), geboren am 4. Mai 1872 zu Fried-gewerbsmäßige un-Königlich Bayerisches 1. Februar
Teagelöhner, burg, Bezirk Braunau, Oberösterreich, berechtigte Jagd= Bezirksamt Laufen, 1907.
1 österreichischer Staatsangehöriger, ausübung (1 Jahr
Gefängnis, laut Er-
kenntnis vom 21.Fe- l
bruar 1900), .
2 Michael Schmiedtstgeboren am 20. August 1846 zu Klein-Diebstahlsversuch Königlich Bayerisches 14. Februar
(auch Schmid), Tage-kropitzreuth, Gemeinde Ullersreuth, (1 Jahr und 3 Mo. Bezirksamt Bemberg 1 1907.
löhner, ortsangehörig zu Ullersreuth, Bezirk“ nate Zuchthaus, laut
Tachau, Böhmen, österreichischer Erkenntnis vom
Staatsangehöriger, 24. Oktober 1905),
