Full text : Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. VII. Die Polizei. (7)

5.  Strafgesetzbuch.  —  Anl.  H.  Zirk.  22.  Okt.  85  betr.  Besserungsnachhaft.  271

eher  zu  dem  früheren  ungebundenen  Leben  zurückzukehren.  Den  betreffenden
Anträgen  soll  daher  stets  ein  motivirtes  Gutachten  der  oberen  Beamten  der
Korrektionsanstalt  einschließlich  des  Anstaltsgeistlichen  beigelegt  werden.  Abgesehen
hiervon  wird  aber  gerade  die  Abkürzung  der  Detention,  an  richtiger  Stelle  angewendet,
  sich  als  ein  sehr  wirksames  Mittel  zur  Unterstützung  der  Zwecke  derselben
erweisen,  da  die  Aussicht  auf  eine  frühzeitigere  Entlassung  im  Falle  guter  Führung
bei  denjenigen  Korrigenden,  bei  denen  die  Möglichkeit  einer  Besserung  voraus—
gesetzt  werden  kann,  den  Arbeitseifer  und  die  Arbeitsthätigkeit  steigern  und  dadurch
zugleich  zu  ihrer  sittlichen  Festigung  beitragen  wird.

2.  Nach  Pos.  4.  der  Anweisung  soll  der  aus  dem  Arbeitshause  zu  ent—
lassende  Korrigende  über  die  Wahl  seines  künftigen  Aufenthaltsortes  befragt  und
der  Ortspolizeibehörde  des  letzteren  eine  Mittheilung  hierüber  gemacht  werden,
damit  dieselbe  dem  Entlassenen  bei  seinem  weiteren  Fortkommen  behülflich  sein
kann.  Durch  diese  Anordnungen  wird  insbesondere  den  Polizeibehörden  eine
nicht  unbeträchtliche  Mehrarbeit  erwachsen,  welche  bei  der  sittlichen  Qualifikation
der  aus  den  Arbeitshäusern  Entlassenen  nicht  immer  zu  einem  günstigen  Er—
gebnisse  führen  wird.  Gleichwohl  muß  erwartet  werden,  daß  sich  die  Polizeibehörden
  hierdurch  nicht  davon  abhalten  lassen,  der  ihnen  zugewiesenen  Aufgabe
mit  Ernst  und  Eifer  nachzugehen.  Die  Erfahrung  bestätigt,  daß  von  denjenigen,
welche  das  Arbeitshaus  gebessert  verlassen,  verhältnißmäßig  viele  nur  aus  dem
Grunde  in  das  frühere  Leben  zurückfallen,  weil  sie  aus  eigener  Kraft  die  mannigfachen
  Schwierigkeiten  bei  Erlangung  eines  redlichen  Erwerbes  nicht  zu  überwinden
  vermögen.  Von  um  so  größerer  Bedeutung  ist  es,  daß  den  Entlassenen,
soweit  die  Verhältnisse  dies  irgend  gestatten,  hierbei  zu  Hülfe  gekommen  und  daß
ihnen  auch  von  Seiten  der  Behörden  derjenige  Beistand  nicht  vorenthalten  werde,
welchen  dieselben  zu  gewähren  in  der  Lage  sind.

Im  Zusammenhange  hiermit  stehen  die  Vorschriften  über  die  Auszahlung
der  s.  g.  Ueberverdienstgelder  oder  Arbeitsprämien.  Bei  der  durchschnittlich  kurzen
Dauer  der  Detention  werden  dieselben  in  der  Regel  einen  besonders  hohen
Betrag  nicht  erreichen.  Immerhin  wird  letzterer  in  vielen  Fällen  genügen,  um
den  entlassenen  Korrigenden  bei  angemessener  Vertheilung  über  die  erste  Zeit
nach  der  Entlassung,  in  welcher  sich  häufig  nicht  sofort  eine  Arbeitsgelegenheit
bietet,  hinweg  helfen  zu  können.  Erscheint  es  schon  mit  Rücksicht  hierauf  geboten,
die  Korrigenden  nicht  durch  Ausantwortung  der  vollen  Arbeitsprämie  in  die  Versuchung
  zu  bringen,  dieselben  zu  vergeuden  und  sich  dadurch  die  Rückkehr  zu
einem  geordneten  Leben  zu  erschweren  oder  unmöglich  zu  machen,  so  spricht  für
die  ratenweise  Auszahlung  dieser  Gelder  durch  die  Polizeibehörde  noch  der  weitere
Grund,  daß  die  letztere  dadurch  ein  Mittel  gewinnt,  um  über  den  Entlassenen
wenigstens  eine  Zeit  lang  eine  gewisse  Kontrolle  ausüben  zu  können.  Auch  in
diesem  Punkte  wird  daher  die  sorgfältigste  Ausführung  der  Anweisung  den  Ortspolizeibehörden
  zur  besonderen  Pflicht  zu  machen  sein.

Zu  erwähnen  bleibt  schließlich  noch,  daß,  wenn  ein  entlassener  Korrigende
vor  Erreichung  des  gewählten  Aufenthaltsortes  eine  entsprechende  Arbeitsgelegenheit
  findet,  ihm  hierbei  Hindernisse  nicht  in  den  Weg  zu  legen  sind.  In  diesem
Falle  hat  die  Polizeibehörde  des  betreffenden  Ortes  die  Pflichten  der  Behörde
des  Entlassungsortes  zu  übernehmen  und  event.  auch  dafür  Sorge  zu  tragen,
daß  das  an  den  letzteren  gesandte  Geld  ihr  zur  weiteren  Auszahlung  übermittelt
  werde.

3.  Zu  Nr.  6.  der  Anweisung  ist  nur  zu  bemerken,  daß  die  dort  vorgeschriebenen
  Ermittelungen  nicht  durch  die  Direktionen  der  Arbeitshäuser,
sondern  durch  die  Landespolizeibehörden  vorzunehmen  sind.