— 461 —
Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamte des Innern.
Bu betiehen durch alle Vostanstalten und VLuchhandlungon.
3
XXXVI. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 6. November 1908. Nr. 48.
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ermächtigungen zur Vornahme Veränderungen in den Abfertigungsbefugnissen von
von Zivilstandshandlungen; — Exequaturerteilung; — Zoll- und Steuerstelllen 463
Einziehung eines Vizekonsulats. Seite 461 4
2. Zoll= und Steuerwesen: Veränderungen in dem Stande 3. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
und den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen 462 Reichsgebiette U 464
1. Konfulatwesen.
Dem bei dem Kaiserlichen Generalkonsulat in Schanghai beschäftigten Vizekonsul Mezger ist auf
Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Fe-
bruar 1875 die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des Generalkonsuls bürgerlich gültige
Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze
besindlichen Schweizer vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu be-
urkunden. .
Dem bei dem Kaiserlichen Konsulat in Canton beschäftigten Dolmetscheraspiranten Tigges ist auf
Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Fe-
bruar 1875 die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des Konsuls bürgerlich gültige Ehe-
schließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze
besindlichen Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu
beurkunden.
Dem Konsul der Republik Panama, Carl Rosenfeld in Mannheim, ist namens des Reichs das
Exequatur erteilt worden.
Dem Kaiserlichen Vizekonsul in Santa Cruz del Sur (Cuba), Edwin Voigt, ist die erbetene Ent-
lassung aus dem Reichsdienst erteilt worden.
Das Vizekonsulat an diesem Orte ist zur Einziehung gelangt.
77