54 Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (März 10.—12.)
genug wäre, um diese Nachteile aufzuwiegen, nicht zu erwarten. Die im
Oktober v. J. eingetretene ungünstige Wendung ihrer Geschäftsverhältnisse
kann nach dem Ergebnis der angestellten Ermittelungen nur zu einem geringen
Teile auf die Wirkungen der Zollbefreiung zurückgeführt werden, welche die
französische Regierung zu Gunsten der Halbseiden- und Mousselinfabrikation
von Lyon und St. Etienne angeordnet hat. Sie hat vielmehr ihren hauptsächlichen
Grund in dem Übergang der niederrheinischen Weberei von dem
Handbetriebe zu dem Kraftbetriebe der mechanischen Webstühle und in
anderen technischen Neuerungen, deren Folgen jetzt wesentlich deshalb so
fühlbar hervortreten, weil sie mit einem Wechsel der Mode zusammengetroffen
sind. Der nach der Reichsstatistik über den auswärtigen Waarenverkehr erst
seit dem Dezember v. J. eingetretene Rückgang in der Ausfuhr deutscher
Halbseidenwaaren steht in keinem erkennbaren Zusammenhang mit dem bereits
am 18. September 1883 erlassenen französischen Dekrete, welches die admission
temporaire zum 1. Januar d. J. einführte. Der auf höchstens 0.66 %
des Wertes der Waaren sich berechnende Nutzen, welchen die beantragte Zollrückerstattung
der einheimischen Halbseidenweberei gewähren würde, ist nicht
groß genug, um das Exportgeschäft heben zu können. Der moralische Eindruck
aber, welchen sich die beteiligten Kreise von einer solchen Anordnung
versprechen, würde, wenn ihm der materielle Erfolg fehlte, ein schnell vorübergehender
sein und die Nachteile, welche für die Spinnerei damit verbunden
wären, nicht aufwiegen. Euer Hochwohlgeboren ersuche ich ergebenst, die
Handelskammern zu Krefeld, Barmen und Elberfeld hienach mit Bescheid
zu versehen."
10. März. (Befähigungs-Nachweis.) Reichstag: überweist
den Antrag Ackermann u. Gen., betr. den Nachweis der Befähigung
für den Gewerbebetrieb, an eine Kommission.
10. März. (Preußen: Lotterie.) Abgeordnetenhaus lehnt
den Antrag auf Vermehrung der Lotterie-Lose wiederum mit 162
gegen 152 Stimmen ab und nimmt eine Resolution, welche sich für
gänzliche Aufhebung der deutschen Lotterien ausspricht, an.
11. März. (Hessen.) In Mainz werden 2 Sozialdemokraten
in den Landtag gewählt.
11. März. (Granville's Rede.) Die „Nordd. Allg. Ztg.“
erklärt die Äußerungen Granville's vom 6. März (siehe Großbritannien)
für korrekt.
11. März. (Arbeiterschutz-Gesetz.) Reichstag: überweist
den sozialdemokratischen Arbeiterschutz-Gesetz-Entwurf an die zur Beratung
des Antrages von Hertling eingesetzte Kommission.
12. März. (Strafprozeß-Novelle.) Dem Bundesrat geht
eine Novelle zum Gerichtsverfassungsgesetz und zur Strafprozeßordnung
zu. (Wiedereinführung der Berufung gegen die Urteile der
Strafkammern der Landgerichte und Voreid der Zeugen. Vergl.
5. Mai.)
12. März. (Lüderitzland.) Einsetzung einer deutsch-englischen
Kommission zur Regelung der privatrechtlichen Verhältnisse der beider-