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Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamte des Innern.
Bu betiehen durch alle Postanstalten und Guchhandlungen.
XXXVI. Jahrgang.
Berlin, Sonnabend, den 28. November 1908. Nr. 53.
Anleitung
Inhalt: goll= und Steuerwesen: Anderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der
für die Zollabfertiinggg;;; Seite 499
Zoll= und Steuer wesen.
Bekanntmachung.
Auf Grund einer Ermächtigung des Bundesrats gebe ich bekannt, daß die vom Bundesrate
beschlossenen nachstehend aufgeführten Anderungen und Ergänzungen des Warewverzeichnisses zum
Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung mit dem 1. Dezember 1908 in Wirksamkeit treten.
Berlin, den 26. November 1908.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Sydow.
Anderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für
die Bollabfrrtigung.
I. Warenverzeichnis zum Zolltarife.
1. In dem Stichworte „Baumwollensparterie“ ist die Anmerkung am Schlusse zu streichen.
2. Dem Stichworte „Baumwollensparteriewaren“ ist folgende Anmerkung anzufügen:
„Sogenannte 4argauer Hutgellechte (zur Htabriration deenende, in der Form von Böndern ocer-
Streifen ## Sf#chre als Meterteare eingehende gslechfartige Erzeignsse aus Batcnn#bollensparterie oder nach
Art der Baumeollensparterie Nergestelffen Waren) sind, oenn ##re Bestandfeile nicht lediglich durchk Fchten,
sondern feilrbeise durech 4½/# oder A4cinanderndhen zusammengefuct sind, als nir Mit einzelmen VWänken
bversehene Gesiechte anzu#schen und mit dem Solle /#die Geflechte zuzn9lih eines Zischlaos vom 15 k. H.
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