Bekanutmachnnung.
Den Arzten Professor Dr. med. James Chalmers Cameron in Montreal und Dr. med.
J. E. Lehmann in Winnipeg ist auf Grund des § 42 Ziffer 2 der Wehrordnung die Ermächtigung
erteilt worden, Zeugnisse der im * Ziffer 1a e ebendaselbst bezeichneten Art über die Tauglichkeit
derjenigen militärpflichtigen Deutschen auszustellen, welche ihren dauernden Aufenthalt in Canada
oder in den Vereinigten Staaten von Amerika haben.
Berlin, den 27. Februar 1909.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Just.
3. Zoll- und Steuerwesen.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 18. Februar 1909 beschlossen:
Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß hinsichtlich des Antrags,
für ausländische ungefärbte, ungezwirnte, künstliche Seide — Tarifnummer 394 —, die
im Inlande gefärbt werden soll, einen zollfreien Lohnveredelungsverkehr zuzulassen,
die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen.
Veränderungen in dem Stande und den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen.
-.- Königreich Preußen.
Im Bezirke des Hauptzollamts Berlin Packhof ist ein Zollamt 1 unter der Bezeichnung „Zoll-
amt 1 Berlin Packhof Niederlage“ errichtet worden. Diesem Zollamte sind folgende Befugnisse beigelegt;
Ausfertigung und Erledigung von Zollbegleitscheinen 1I und II,
züusertigung und Erledigung von Branntweinbegleitscheinen I und Tabakversendungs-
einen I,
Erledigung von Salzbegleitscheinen 1 und Il,
Ausfertigung und Erledigung von Zuckerbegleitscheinen #,
Erledigung von Zuckerbegleitscheinen II
Sämtliche Befugnisse im Übergangs-Abgabenverkehr,
Ausfertigung und Erledigung von Schaumwein= und Zigaretten-Begleitscheinen,
Albserhigug, von Getreide, Müllerei= und Mälzerei. Erzeugnissen zur Ausfuhr gegen Ein-
uhrschein.
Das Zollamt 1! Zörbig im Bezirke des Hauptzollamts Wittenberg ist unter Belassung der
bisherigen Abfertigungsbefugnisse in ein Zollamt 0 ken anbe. worden. L suns
verkel Der der „Hüstener Gewerkschaft, Chemische Abteilung zu Bruchhausen“ bewilligte Veredelungs-
vrr er mit essigsaurem Kalk ist auf deren Rechtsnachfolgerin, die „Chemische Fabrik Sruchhaufen
m. b. H. in Bruchhausen“ übergegangen; dementsprechend ändert sich die Bezeichnung der Firma in
