23
Zentralblatt
für das
Deutsche Ne
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Zuchhandlungen.
XXXVIII. Jahrgang.
Berlin, Freitag, den 4. Februar 1910.
Nr. 5.
Inhalt:
2.
. Zoll- und Steuerwesen:
1. Konsulatwesen: Ernennung; — Exequatur-
erteilungen Seite 23
Allgemeine Verwaltungssachen: Verbot der Druckschrift
„Dziennik Zwiazkowy Zgoda"=
Veränderungen in der Verwaltung des mieie
kriegsschatzes 24
Ergänzung der Ausführungs-
anweisung für Festsetzung des Durchschnitis-
die
brandes ..
l
t
4.
Feftsetzung der Abgabe für die vom 1. Januar 1910
ab bei der Herstellung von Tabaterzeugnissen ver-
wendeten Tabakersatzstoffe . .24
Berichtigungen in den Ausfuhrungsbescimmiungen
zum Branntweinsteuergesetze vom 16. Juli 1909. 25
Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Reichsgebiete 25
1. Konsulatwesen.
Seine Mcajestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Konsularagenten Friedrich Springer
zum Vizekonsul in Crajowa und den Fabrikdirektor Otto F. Brandt zum Vizekonsul in Ploesti
zu ernennen geruht.
Dem Kaiserlich Japanischen Konsul Albert Schinzinger in Freiburg i. Br. ist namens des Reichs
das Exequatur erteilt worden.
Dem Kaiserlich Russischen Konsul in Memel, Hofrat Karassew, ist namens des Reichs das Exequatur
erteilt worden.
Dem Konsul von Peru in Bremen, Enrique Castro Oyanguren, ist namens des Reichs das
Exequatur erteilt worden.
