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Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
Zu betiehen durch alle VPVostanstalten und Huchhandlungen.
XI. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 8. März 1912. Nr. 11.
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Bestellung; — Exequatur-
wue Konsula f .. en 8 .. geqikeatzuM 4. Zoll= und Steuerwesen: Veränderungen in dem Stande
2. Allgemeine Verwaltungssachen: Verbot der ferneren und den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen 232
Verbreitung der in Wien erscheinenden fruckschrift ) Anderungen und Ergänzungen des Taratarifs 234
„Pschütt! Caricatur# 9 5. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
3. Bankwesen: Status der deutschen Notenbanken Ende Roetrren ·»» f g »»»»»»»» 235
Februar 1112 230
1. Koufulatwesen.
Von dem Kaiserlichen Konsul in Leith ist an Stelle des Herrn Robert H. White der Prokurist
Andrew Brock zum Konsularagenten in Prestonpans und Morrisonshavern bestellt worden.
Dem &. u. K. Osterreichisch-Ungarischen Generalkonsul Nikolaus Post in Hamburg ist namens des
Reichs das Exequatur erteilt worden.
2. Allgemeine Verwaltungssachen.
Nachdem durch rechtskräftige Urteile des Königlichen Landgerichts I in Berlin vom 10. November
und 29. November 1911 gegen die in Wien erscheinende periodische Druckschrift „Pschütt! Caricaturen“
binnen Jahresfrist zweimal Verurteilungen auf Grund der §§ 41 und 42 des Strafgesetzbuchs erfolgt
sind, wird in Anwendung des § 14 des Gesetzes über die Presse vom 7. Mai 1874 (Reichs-Gesetzbl.
S. 65) die fernere Verbreitung dieser Druckschrift auf die Dauer von zwei Jahren hierdurch verboten.
Berlin, den 2. März 1912.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Delbrück.
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