Full text : Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Dritter Band. 1835-1838. (3)

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angenommen  sind,  zum  Gebrauche  sowohl  der  Herzeglich  Nalsaulschen  Zellämeer,  als  des
bandeltrelbenden  Pubsikums  amellch  bekannt  machen  lassen.

So  lange,  bls  dle  contrahlrenden  Staaten  über  eln  gemelnschaf#liches  Münzsostem  übereingekommen
  seyn  werden,  soll  die  Bezahlung  der  Zollabgaben,  wie  in  den  anderen  Verelnsstaaken,
  so  auch  im  Herzogtbume  Nassau  nach  dem  Münzfuße  gescheben,  nach  welchem
die  Enerichtung  der  übrigen  Landesabgaben  daselbst  State  findee.

Es  sollen  aber  schon  jete  dle  Gold=  und  Silbermünzen  der  sämmolschen  contrah#renden
Staaten  —  mit  Ausnahme  der  Scheidemünze  —  bei  allen  Hebestellen  des  Gesommt-Verelnes
  und  von  allen  ZahlungspflIcheigen  ohne  Unterschled  angenommen,  und  gu  diesem  Bebufe
die  Valvatlons-Tabellen,  über  welche  zwischen  den  blaberigen  Verelnsglledern  berelks  die  erforderliche
  Einlgung  Statt  gefunden  hae,  im  Herzogehume  Nassau,  wie  umgekehre  dle  hiernach
  zu  berechnende  Valvaklon  der  Herzeglich  Nassaulschen  Mänzen  in  den  anderen  Vereins-Staaken,
  öffenellch  bekanne  gemacht  werden.

Artikel  12.

Dlie  Wasserzölle  oder  auch  Wegegeld.  Gebühren  auf  Flüssen,  mit  Elnschluß  derjensgen,
welche  das  Schisfsgesäß  creffen  (Recognielons-Gebühren),  sind  von  ver  Schlssahrt  auf  solchen
Flüssen,  auf  welche  dle  Bestimmungen  des  Wiener  Congresses  oder  besondere  Staats-Vertraͤge
  Anwendung  finden,  ferner  Ecenselis  nach  solchen  Bestlmmungen  zu  entrichten,  in  sofern
nichts  besonderes  verabreder  wie

Alle  Begünstigungen,  8  eln  Vereinsstaat  dem  Schiffahrts  ·  Betrlebe  selner  Untertha·
nen  auf  den  vorerwaͤhnten  Fluͤssen  zugestehen  moͤchte,  sollen  in  gleichem  Maaße  der  Schiffahrt
  der  Unterthanen  der  anderen  Vereinsstaaten  zu  Gute  kommen.

Auf  den  uͤbrlgen  Fluͤssen,  bel  welchen  weder  die  Wiener  Congreßaete,  noch  andere
Staats  ·  Vertraͤge  Anwendung  finden,  werden  die  Wasserzoͤlle  nach  den  prlvativen  Anordnungen
  der  betreffenden  Regierungen  erhoben.  Doch  sollen  auch  auf  diesen  Fluͤssen  die  Unterthanen
  der  contrahirenden  Staaten  und  deren  Waaren  und  Schissegefaͤße  uͤberall  glelch  behandelt
  werden.

Artikel  13.

Konal-  Schleußen=  Brücken=  Fäbr.  Hosen=  Waage=  Krahnen=  und  Nlederlage.Gebühren
  und  Leistungen  süc  Anstalten,  die  zur  Erlelchterung  des  Werkehrs  bestimmr  find,  fal-