Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

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Zentralblatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
Reichsamt des Innern. 
  
Zu beziehen durch alle Postanstalten und ZLuchhandlungen. 
Nr. 48. 
  
XL. Jahrgang. Berlin, Montag, den 14. Oktober 1912. 
  
  
  
  
  
  
  
Inhalt: 1. Versicherungswesen: Eingliederung der durch 2. Allgemeine Verwaltungssachen: Ausführung der Ver- 
die Reichsversicherungsordnung der Unfallversicherung ordnung vom 8. September 1910, betr. die Tage- 
neu unterstellten Gewerbezweige und Tätigkeiten gelder, die Fuhrkosten und die umzugskosten ber 
Seite 787 Reichsbcamimen 
  
1. Versicherungswesen. 
  
Bekanntmachung, 
betreffend die Eingliederung der durch die §88 537, 917 Abs. 1 der Reichsversicherungs- 
ordnung der Unfallversicherung neu unterstellten Gewerbezweige und Tätigkeiten. 
Vom 10. Oktober 1912. 
  
Auf Grund der Artikel 43, 44 des Einführungsgesetzes zur Reichsversicherungsordnung und 
des § 629 Abs. 2 der Reichsversicherungsordnung hat der Bundesrat beschlossen: 
1. Für die durch § 537 Abs. 1 Nr. 11 der Reichsversicherungsordnung der Gewerbe-Unfall- 
versicherung neu unterstellten Betriebe zur Behandlung und Handhabung der Ware, die mit einem 
Detailhandelsunternehmen verbunden sind, das über den Umfang des Kleinbetriebs hinausgeht, wird 
eine das Gebiet des Reichs umfassende Berufsgenossenschaft errichtet. 
2. Die nachfolgend bezeichneten anderen Gewerbszweige und Arten von Betrieben, die durch 
§ 537 Abs. 1 Nr. 2 bis 4, 6, 7, 10, 11 der Reichsversicherungsordnung der Gewerbe-Unfallversicherung 
neu unterstellt sind, werden bestehenden Berufsgenossenschaften zugeteilt, und zwar 
die Apotheken der Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie, 
die Gerbereibetriebe der Lederindustrie-Berufsgenossenschaft, 
die Gewerbebetriebe, in denen Dekorateurarbeiten ausgeführt werden, den Baugewerks- 
Berufsgenossenschaften, 
die Steinzerkleinerungsbetriebe der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft, 
die Badeanstaltsbetriebe der Nahrungsmittelindustrie-Berufsgenossenschaft, 
die Betriebe der Binnenfischerei, der Fischzucht, der Teichwirtschaft und der Eisgewinnung 
den Binnenschiffahrts-Berufsgenossenschaften, 
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