Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1850. (27)

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Diesen  beiden  Fällen  ist
3)  nach  dem  Art.  13  des  Gesetzes  gleich  zu  achten,  wenn  zwar  das  Daseyn  eines  der
unter  Punkt  1  und  2  genannten  Rechtsverhältnisse  nicht  nachgewiesen  ist,  aber  die  Kelter
des  Weinzehentberechtigten  bis  dahin  ausschließlich  zum  Auskeltern  des  Weinerzeugnisses  der
ablösenden  Zehentpflichtigen  mit  oder  ohne  den  Zebenteinzug  des  Berechtigten  von  demselben
benützt  wurde.
Zu  der  mit  der  Ablösung  des  Weinzehenten  zu  verbindenden  Beseitigung  dieser  Verhältnisse
  ist  in  dem  einen  wie  in  dem  andern  der  bezeichneten  drei  Fälle
a)  der  durchschnittliche  jährliche  Aufwand,  welchen  die  Unterhaltung  des  Kelterngebäudes
  und  Kelternwerks,  und
der  Kelterbetrieb  einschließlich  des  Aufwands  für  Kelterngeschirre,  so  weit  diese
der  Berechtigte  zu  liefern  hatte,  unter  Abzug  des  Erlöses  aus  abgängigem  Kelternbolz
  und  Kelterngeräthschaften,  so  wie
die  etwaige  Benützung  der  Kelter  für  sonstige  Zwecke  dem  Kelterbesitzer  verursacht
  hat,  und
5)  der  durchschnittliche  Jahresertrag,  den  er  von  dem  Kelternbetrieb  und  der  etwaigen
sonstigen  Benützung  der  Kelter  bezogen  hat,

zu  ermitteln.
S.  29.

Der  Aufwand  für  die  Unterhaltung  des  Kelterngebäudes  und  Kelternwerks  ist  nach  den
Bestimmungen  des  Art.  9,  1,  b.  des  Gesetzes  und  den  in  dieser  Inftruktion  (§.  25,  3)  enthaltenen
  Vorschriften  zu  berechnen,  auch  sind  die  Brandversicherungsbeiträge  dazuzuschlagen
(5.  25,  4).

Zu  den  nach  dem  Durchschnitte  des  wirklichen  Aufwands  der  achtzehen  Jahre  1830
bis  1847  zu  berechnenden  Kosten  des  Kelternbetriebs  gehören  die  Bezugskosten  bei  den
Weinzehenten  (§§.  24,  25)  und  alle  weitern  Kosten,  welche  durch  den  Kelternbetrieb  entstanden
  sind,  z.  B.  die  Löhne  und  Taggelder  der  Kelterofficianten  jeder  Art,  der  Aufwand
für  die  Anschaffung  und  Unterhaltung  der  Keltergeräthschaften  und  anderer  Materialien,  so
weit  derselbe  dem  Zehentherrn,  beziehungsweise  dem  Kelternbefitzer  oblag.

g.  30.

Von  den  sonstigen  Zwecken,  für  welche  Kelternbesitzer  die  Kelter  etwa  benützen  könnten,
  sind  folgende  auszuheben: