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4. Konsulatwesen. 
Seine Majestät der Naiser haben im Namen des Reichs den Kaufmann Georg Rodiek zum Konsul 
in Honolulu (Hawauische Inseln) zu ernennen geruht. 
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kaufmann Robert Schubert zum 
Vizekonsul in Penang (Kolonie Straits Settlements) zu ernennen geruht. 
Dem Kaiserlichen Konsul Feigel in Curitiba ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 
für seinen Amtsbezirk die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichs- 
angehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. 
Dem Generalkonsul von Cuba, José A. Barnet y Vinageras, und dem Generalkonsul von El 
Salvador, Reyes Guerra, in Hamburg, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. 
Dem Konsul von Siam in Hannover, Heinrich Gronau, ist namens des Reichs das Exequatur 
erteilt worden. "v 
Dem Königlich Schwedischen Vizekonsul in Apenrade, Christian Voetmann jr. ist namens des 
Reichs das Exequatur erteilt worden. 
Der deutsche Konsularagent D. Bolasco Piccinelli in Alghero (Sardinien) ist gestorben. 
Das Kaiserliche Vizekonsulat auf den Scilly-Inseln ist zur Einziehung gelangt. Für diese Inseln 
ist jetzt der Kaiserliche Vizekonsul in Falmouth zuständig. 
  
5. Versicherungs wesen. 
Bekanntmachung, 
betreffend Befreiung von der Versicherungspflicht gemäß § 1242 der Reichsversicherungs- 
ordnung. 
Auf Grund des § 1242 Nr. 1, 2 der Reichsversicherungsordnung hat der Bundesrat be- 
schlossen: 
Die §§ 1234, 1235 Nr. 1, §§ 1237, 1240, 1241 der Reichsversicherungsordnung gelten 
A. mit Wirkung vom 1. Jannuar 1913 an für 
1. die im Dienste des Kommunalständischen Verbandes des Markgraftums Oberlausitz 
Beschäftigten, wenn ihnen die im § 1234 der Reichsversicherungsordnung bezeich- 
neten Anwartschaften gewährleistet sind oder sie lediglich für ihren Beruf aus- 
gebildet werden, 
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