Full text : Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1812. (8)

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Gebrauches  von  Elle,  Maß  und  Gewicht,
dann  über  die  Beobachtung  der  festgesezten
Taxen  der  Lebenemittel  und  des  Arbeits-Loh,
nes,  so  wie  über  die  Güte  der  Arbeiten  und
der  Feilschaften.

In  ihrem  Wirkungskreise  liegen  alle  polizeilichen
  Beschau-Anstalten.

G.  41.  Ihnen  gebührt  die  Aufsicht  auf
die  Brücken  und  Wege,  welche  die  Verbindung
  einzelner  Gemeinden  unterhalten,
und  welche  nicht  in  der  Kategorie  jener  öffentlichen
  Anstalten  stehen,  worüber  der  General:
  Direkzion  des  Wasser-,  Brücken=  und
Strassen-Baues  die  besondere  unmittelbare
Aufsicht  anvertraut  ist.

Diese  Polizel=  Behörden  haben  übrigens
alle  Funktionen  der  Distrikts-Polizei  auch
in  Ansehung  der  öffentlichen  Flüsse,  Brücken
und  Strassen  zu  besorgen,  und  die  Verfügungen
  der  General-Kreis-Kommissariate,
in  Beziehung  auf  die  höhere  Serassen=  und
Wasserbau-Polizei  in  Vollzug  zu  bringen.

G.  42.  Es  liegt  ihnen  ob,  die  allgemeine
Kulturs-Verordnungen  zu  vollziehen,  und
die  erste  Instanz  in  Kulturs=  Streitigkeiten
ist  ihnen  überlassen.

C.  43.  Die  Forst=  und  Jagd-Polizei,
so  wie  die  Forstgerichtsbarkeit  haben  sie  nach
den  königlichen  Forst=  und  Jagdordnungen
zu  verwalten.  Was  die  in  ihren  Bezirken
gelegenen  Staatswaldungen  betrifft,  werden
ihnen  die,  den  königlichen  Landgerichten  durch
die  Verordnungvom  1.  Oktober  1808,  Tit.  U.
S.  7.  Lit.  c.  uber  die  Organisazion  der  Ge-1518



neral-Forst-Administrazion  vorgeschriebenen
Funkzionen  übertragen.

F.  44.  Diesen  Behärden  stehe  die  Vollziehung
  der  höheren  Anordnungen  über  dle
Sanitäts-Polizei  zu.

K.  45.  Unter  der  Aufsicht  der  obern
Polizei:  Stelle  gebührt  ihnen  die  gesamte
niedere  Gesundheits-Polizei;  im  Besondern
die  Polizei  der  Nahrungemittel,  die  Sorge
für  die  öffenrliche  Reinlichkeir,  dann  die
Ausführung  der  Anstalten  gegen  die  Verbreitung
  ansteckender  Krankheiren  und  Seuchen.
  .

Z.46.Den  Gutsherren  gebuͤhrt  die  Nominajion
  des  in  ihren  Gutsbezirken  anzustellenden
  ärztlichen  Dienstpersonals,  dessen  Bestärigung
  jedoch  von  der  einschlägigen  Medizinal:
  Oberbehörde  abhängt.

G.  47.  Dieses  ärztliche  Dienstpersonal
steht  im  analogen  Verhälrnisse  zu  den  Herrschasts-Gerichten,
  wie  dieses  nach  der  Organisazion
  des  Medizinalwesens  zwischen  den
königlichen  Stadr=  und  Landgerichten,  und
dem,  mit  denselben  in  Beziehung  stehenden
aͤrztlichen  Personale  der  Fall  ist.

Iv.  Von  der  Verwaltung  in  Kirchen=
  und  Stiftungs-Sachen.

G.  48.  Die  Herrschafts-Gerichte  haben
  die  in  Kirchen-Polizei=  Sachen  von
dem  Souverän  erlassenen  Verordnungen  zu
vollziehen,  und  sind  hiertn  der  unmittelbaren
  Aufsicht  der  einschlégigen  General-Kreis=Kommissariate
  unterworfen.

G.  40.  Die  nicht  gerichtlichen  Konststorial"
  Sachen  der  Protestanten  werden  nach