Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916. (44)

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überzuckerte  Mandeln,  Nußkerne  u.  dgl.),  Marzipan-,  Makronen=  und  Nugat-Rohmassen  und  deren  Ersatzmassen,  Lakritzenwaren,
  Kunsthonig,  Hustensirups,  Keks,  Waffeln,  Honig=  und  Lebkuchen  sowie  sonstige  Gebäcke  und  Kuchen  u.  dgl.

4.  Als  außerdem  in  Besitz  gewesene  Zuckermengen,  die  jedoch  nicht  verarbeitet  wurden  bzw.  unverarbeitet  abgegeben
  wurden,  gelten  insbesondere  die  während  des  Normaljahrs  lediglich  gehandelten  Zuckermengen.

5.  Mangels  ausreichender  Aufschreibungen  über  die  im  Normaljahr  besessenen  und  verarbeiteten  Zuckermengen
und  über  deren  Ausscheidung  nach  den  Verwendungsarten  sind  Schätzungen  zulässig;  doch  ist  die  Vornahme  von  Schätzungen
ausdrücklich  anzugeben.  Süßigkeiten-Hersteller,  welche  während  des  Normaljahrs  ihre  Betriebe  nur  teilweise  oder  noch
nicht  führten,  haben  unter  entsprechender  Änderung  der  Zeitangabe  die  Ergebnisse  ihrer  Aufschreibungen  oder  Schätzungen
zu  erklären.  

6.  Als  besondere  Bemerkungen  sind  zulässig  Angaben  über  nachweisbare  und  ausnahmsweise  unverschuldete
Betriebsstörungen  im  Normaljahr  u.  dgl.  ·

7. Die Beamten der Polizei und die von der zuständigen Behörde beauftragten Sachverständigen sind befugt,
in  die  Räume  der  Betriebe,  die  von  den  Vorschriften  der  §§  1  und  2  betroffen  werden,  jederzeit  einzutreten,  daselbst  Besichtigungen
  vorzunehmen,  Geschäftsaufzeichnungen  einzusehen  und  nach  ihrer  Auswahl  Proben  zur  Untersuchung  gegen
Empfangsbestätigung  zu  entnehmen.

Die  Unternehmer  sowie  die  von  ihnen  bestellten  Betriebsleiter  und  Aufsichtspersonen  sind  verpflichtet,  den  Beamten
  der  Polizei  und  den  Sachverständigen  Auskunft  über  das  Verfahren  bei  Herstellung  der  Erzeugnisse,  über  die  zur
Verarbeitung  gelangenden  Stoffe,  insbesondere  auch  über  deren  Menge  und  Herkunft  zu  erteilen.

8.  Die  zuständige  Behörde  kann  Betriebe  schließen,  deren  Unternehmer  oder  Leiter  sich  in  Befolgung  der  Pflichten
unzuverlässig  zeigen,  die  ihnen  durch  die  Verordnung  des  Bundesrats  vom  16.  Dezember  1915  (Reichs-Gesetzbl.  S.  821)
oder  die  dazu  erlassenen  Ausführungsbestimmungen  auferlegt  sind.

Gegen  die  Verfügung  ist  Beschwerde  zulässig.  Über  die  Beschwerde  entscheidet  die  höhere  Verwaltungsbehörde
endgültig.  Die  Beschwerde  bewirkt  keinen  Aufschub.  ·

9.  Zuwiderhandlungen  werden  gemäß  §  8  Nr.  4  der  Bundesratsverordnung  vom  16.  Dezember  1915  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  821)  mit  Geldstrafe  bis  zu  eintausendfünfhundert  Mark  oder  mit  Gefängnis  bis  zu  drei  Monaten  bestraft.